Die Energieversorgung der Zukunft wird auf einem System umfassender Energiedienstleistungen gründen. Ziel ist eine intelligent vernetzte Welt, in der Verbraucher und Erzeuger nicht nur über das Stromnetz, sondern auch über ein Kommunikationsnetz miteinander verbunden sind. Intelligente Stromnetze (Smart Grids) sichern einen bedarfsgerechten Stromfluss. Ein wesentlicher Baustein hin zu intelligenten Netzen sind intelligente Zähler (Smart Meter). Verbraucher und Energieversorger können mithilfe der neuen Zähler und variabler Tarife ihren Stromverbrauch in billigere Zeiten verlagern und erlangen so Kostenvorteile. Der Export neuer Technologien und Dienstleistungen rund um die Smart Grids schafft zusätzliche hochwertige Arbeitsplätze in Forschung und Entwicklung, in der Produktion sowie im Softwarebereich. Leitungselektronik, Kommunikationstechnologien, elektrotechnische Komponenten, aber auch die verbindenden Softwarelösungen schaffen neue Arbeitsplätze.<\/p>
Der Schlussbericht des Bundesamtes für Energie vom 17. November 2009 zu diesem Thema kommt zum Schluss, dass für die Schweizer Haushalte durch Feedbacksysteme auf der Basis von Smart Metern ein Energiesparpotenzial in der Grössenordnung von 5 Prozent bis 6 Prozent (oder rund 1000 Gigawattstunden) erreicht werden kann. Der Bericht sagt weiter, dass mit den Feedbacksystemen finanzielle Einsparungen erreicht werden können, welche zumindest in der Grössenordnung der Investitionen für Smart-Meter- und Feedbacksysteme liegen. Verbessert wird die Wirtschaftlichkeit mit weiteren Kosteneinsparungen durch die Automatisierung der Administration bei den Verteilnetzbetreibern und durch zusätzlichen Nutzen wie z. B. Synergien zur Rundsteuerung oder der Fernauslesung von Wasser- und Gaszählern.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit des Themas Smart Grid (und in diesem Zusammenhang der Smart Meter) bewusst. Der Bund unterstützt verschiedene Pilotprojekte. Beispiele dazu sind das Pilotprojekt \"inergie\" der Gemeinde Ittigen, weitere Projekte zur Standardisierung und zum Datenschutz im Bereich Smart Meters im Rahmen eines Memorandum of Understanding zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie ein Projekt zur Sicherheit von Elektrizitätsnetzen bei Verwendung von Smart Metern (Cyberkriminalität).<\/p>
Zudem ist das zuständige Bundesamt für Energie (BFE) derzeit dabei, das Potenzial der möglichen Effizienzsteigerung und den Aufbau zusätzlicher Geschäftsfelder im Bereich Smart Meter abzuschätzen und diese den Kosten gegenüberzustellen (Impact Assessment). Neben den volkswirtschaftlichen Auswirkungen soll insbesondere geklärt werden, wer die Kosten bei Endkunden, Netzbetreiber und\/oder anderen Akteuren trägt bzw. wie diese verteilt werden können und wo welche Nutzen entstehen.<\/p>
Die im Vorstoss erwähnte Studie des BFE kann diese Fragen noch nicht mit genügender Tiefe beantworten. Bevor entsprechende gesetzliche Grundlagen geschaffen werden, soll daher aufgrund der derzeit laufenden Pilotprojekte und auf Basis der Resultate aus dem erwähnten Impact Assessment im Laufe des Jahres 2011 eine Entscheidgrundlage erarbeitet werden. Damit wird es möglich sein, über den sinnvollen Einsatz und Umfang der Smart-Meter-Technologie sowie die allenfalls nötigen und volkswirtschaftlich sinnvollen Rahmenbedingungen zu deren Förderung zu diskutieren und zu entscheiden.<\/p>
Bei einer allfälligen Annahme der Motion im Erstrat wird der Bundesrat im Zweitrat beantragen, die Motion abzuändern.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament gesetzliche Rahmenbedingungen zu unterbreiten, um die Steigerung der Energieeffizienz mit einer flächendeckenden Einführung der Smart-Meter-Technologie voranzutreiben und um den Akteuren des Strommarkts Planungssicherheit zu geben sowie um bestehende gesetzliche Hemmnisse abzubauen, welche die Einführung der Smart-Meter-Technologie behindern.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Gesetzliche Rahmenbedingungen für die flächendeckende Einführung von Smart Metering"}],"title":"Gesetzliche Rahmenbedingungen für die flächendeckende Einführung von Smart Metering"}