201038712023-07-28T06:29:38Z48;junger Mensch;Verkehrserziehung;Sicherheit im Strassenverkehr;Geschwindigkeitsregelung;Autofahrer/inIp.8Interpellation2624m1134Recordon LucRecordonFraktion GG6Grüne FraktionauthorSR2StänderatS2010-10-01T00:00:00Z484815L05K0107010204junger Mensch1L06K180102010101Autofahrer/in1L05K1802020301Sicherheit im Strassenverkehr1L04K18020408Verkehrserziehung1L04K18020402Geschwindigkeitsregelung13NormalSR2StänderatS2010-11-30T00:00:00ZErledigt302010-11-24T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2010-10-01T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-11-30T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12624m1134Recordon LucRecordonFraktion GG6Grüne Fraktionauthor10.3871229Erledigt006Begründung<p>Angesichts der menschlichen Dramen und der Kosten, die Strassenverkehrsunfälle auslösen können, muss die Verkehrsprävention ein ständiges und wichtiges Anliegen sein. Langfristig gesehen zeigen die Bemühungen in diesem Bereich durchaus Wirkung. Es wird dabei aber zu wenig auf jenen Lebensabschnitt, die Altersspanne um 20 herum, eingegangen, in dem die Menschen mehr oder weniger stark dazu tendieren, die Risiken zu unterschätzen und die eigenen Kräfte zu überschätzen. Jugendliche und junge Erwachsene sind die Hauptopfer (und häufig die Verursacher) von Verkehrsunfällen. Sie werden aber eher zusätzlichen Pflichten wie dem Führerausweis auf Probe unterstellt, als dass sie gezielte Präventionsmassnahmen durchlaufen. Die Mittel dafür wären vorhanden; sie werden jedoch, so scheint es, je nach Kanton auf sehr unterschiedliche Art und Weise eingesetzt. Es ist notwendig, genau zu wissen, was in den 26 Kantonen und Halbkantonen in diesem Bereich unternommen wird. Es ist auch wichtig, zu wissen, was nach Ansicht des Bundesrates unternommen werden muss, um systematisch bei allen 15- bis 25-Jährigen das Bewusstsein zu wecken, dass die Rolle als Fahrzeuglenkerin und Fahrzeuglenker, aber auch als Mitfahrende und als Fussgängerinnen und Fussgänger grosse Verantwortung verlangt. </p><p>Wer ist zuständig, und wer übernimmt die Kosten? Wie viele Jugendliche und junge Erwachsene besuchen am Ende der obligatorischen Schulzeit, in der Berufslehre, im Gymnasium oder zu Beginn ihrer beruflichen Karriere eine Schulung zu diesem Thema oder erhalten zumindest angemessene Informationen, und dies unabhängig davon, ob sie im Besitz des Führerausweises oder des Lernfahrausweises sind? Sind die Informationen eher auf juristische Aspekte ausgerichtet, oder stehen die berechtigten Emotionen, die ein Unfall auslöst, im Vordergrund? Es geht hier nicht darum, das Prozedere der Antworten auf die Interpellationen von Jacqueline Fehr (04.3478) und Carlo Schmid-Sutter (04.3474) zu wiederholen, sondern darum, den Fokus des Interesses auf ein etwas anderes Handlungsfeld zu lenken und die kantonalen Unterschiede sowie die konkrete Umsetzung von Artikel 2a des Strassenverkehrsgesetzes zu evaluieren.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Eine gesamtschweizerische Übersicht über das Angebot an Sensibilisierungskursen für junge Erwachsene (16- bis 25-Jährige) besteht auf Bundesebene nicht. Die bekannten Kurse zielen inhaltlich primär darauf ab, die Einstellung, das Verantwortungsbewusstsein und das Risikoverhalten der jungen Menschen zu beeinflussen, um Verhaltensweisen mit überhöhtem Risiko im Strassenverkehr zu vermeiden. Differenzen zwischen den verschiedenen Schultypen bestehen bei der Einschätzung, ob das Thema im Rahmen der Schule überhaupt behandelt werden soll. Die Gymnasien sehen hier deutlich weniger Bedarf als die andern Schultypen. </p><p>Der Bund kann die Kantone zur Durchführung solcher Kurse nicht verpflichten. Die Kantone sind frei, ob und in welchem Umfang sie solche Kurse durchführen wollen. Im Vernehmlassungsverfahren zu Via sicura wollte der Bundesrat hier mehr Einfluss nehmen und die Kantone mit Leistungsvereinbarungen zur Durchführung solcher Kurse verpflichten sowie ihnen dafür finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Dieser Finanzierungsvorschlag hat im Vernehmlassungsverfahren aber keine Zustimmung gefunden, insbesondere auch nicht bei den Kantonen. Deshalb bleibt die Verkehrserziehung weiterhin eine Domäne der Kantone. Das Engagement des Bundes beschränkt sich auf die Förderung und Finanzierung von Lehrmitteln sowie das Leisten von finanziellen Beiträgen an private Organisationen, die solche Kurse anbieten. Zuständig für die Bewilligung solcher Beiträge ist der Fonds für Verkehrssicherheit (FVS). Gesamtschweizerisch haben im Jahr 2008 rund 42 000 Personen der Altersgruppe 16-25 Jahre an den vom FVS finanziell unterstützten Kursen teilgenommen.</p><p>2. Der Bundesrat hat am 3. Februar 2010 bei der Kenntnisnahme von den Vernehmlassungsergebnissen zu Via sicura und beim Entscheid über das weitere Vorgehen dem FVS den Auftrag erteilt, die Verkehrserziehung weiterhin zu fördern und bestehende Lücken nach Möglichkeit und im Rahmen der vorhandenen finanziellen Mittel zu schliessen. Der FVS sucht deshalb zusammen mit jenen privaten Organisationen, die heute schon solche Kurse gesamtschweizerisch oder regional anbieten (z. B. Touring-Club Schweiz, Road Cross), nach Wegen, um dieses Ziel zu erreichen. Dieser Weg erscheint erfolgversprechend, denn im laufenden Jahr (2010) werden an den vom FVS finanziell unterstützten Kursen voraussichtlich bereits 46 000 Personen der fraglichen Altersgruppe teilnehmen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:</p><p>1. Welche Massnahmen werden gegenwärtig getroffen, um die Jugendlichen und die jungen Erwachsenen (im Alter von etwa 15 bis 25 Jahren) in Sachen Strassenverkehrsprävention gezielt anzusprechen und angemessen zu sensibilisieren?</p><p>2. Wie will der Bundesrat sein Vorgehen optimieren, sodass mit den Massnahmen alle betroffenen Personen in der ganzen Schweiz lückenlos erreicht werden können?</p>1Titel des GeschäftesPrävention im Strassenverkehr für Jugendliche und junge Erwachsene