201038942025-06-25T00:22:07Z36;24;15;Unternehmen;Steuerabzug;Wettbewerbsbeschränkung;geistiges Eigentum;angewandte Forschung;Forschungsförderung;sektorale Beihilfe;Erhaltung von ArbeitsplätzenPo.6PostulatWAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2010-11-22T00:00:00Z484816L04K16020204Forschungsförderung1L04K16020101angewandte Forschung1L04K11070304Steuerabzug1L03K160204geistiges Eigentum1L04K07030601Unternehmen1L05K0702030308Erhaltung von Arbeitsplätzen2L05K0704010109sektorale Beihilfe2L04K07030101Wettbewerbsbeschränkung23NormalNR1NationalratN2010-12-09T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2016-03-17T00:00:00ZAbschreibung153Normal2016-03-17T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 15.049.0+2010-12-03T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EFD7Finanzdepartementtrue2010-11-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-12-09T00:00:0026Angenommen2016-03-17T00:00:00229Erledigt2010-12-09T00:00:00Z484816deNR1NationalratN120083853N08.3853WAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN1author10.3894229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das Postulat nimmt Bezug auf die Motion der FDP-Liberalen Fraktion 08.3853, "Einführung von steuerlichen Fördermassnahmen zur Stärkung des Forschungsstandortes Schweiz". Der Bundesrat lehnt diese Motion ab, ist aber bereit, sie in der abgeänderten Form des Prüfungsantrages entgegenzunehmen. Er ist auch einverstanden, diesen Prüfungsauftrag mit den im vorliegenden Postulat formulierten Fragestellungen zu ergänzen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, inwiefern steuerliche Fördermassnahmen im Bereich der Forschung und Entwicklung zu Wettbewerbsverzerrungen führen können, indem beispielsweise einzelne Branchen oder Unternehmen bestimmter Grössen bevorzugt oder benachteiligt werden. Ebenfalls ist zu klären, wie mittels solcher steuerlicher Anreize für Forschung und Entwicklung sichergestellt werden kann, dass insbesondere Schweizer Unternehmen und Arbeitsplätze für Schweizer Arbeitnehmer gefördert und gesichert werden. Dieser Bericht ist gleichzeitig mit dem Ergebnis des Prüfungsauftrages der titelerwähnten Motion (08.3853) vorzulegen.</p>1Titel des GeschäftesSteuerliche Fördermassnahmen im Bereich der Forschung und Entwicklung