201039212025-06-24T23:57:19Z48;Eisenbahnbau;kombinierter Transport;Verkehrsverlagerung;Güterverkehr auf der Schiene;Schienennetz;NEATMo.5Motion2030m37Büttiker RolfBüttikerFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorSR2StänderatS2010-12-06T00:00:00Z484816L04K18030207Schienennetz1L04K18030204Eisenbahnbau1L05K1803020701NEAT1L04K18020211Verkehrsverlagerung1L05K1801020203Güterverkehr auf der Schiene1L04K18010303kombinierter Transport23NormalSR2StänderatS2011-03-16T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2011-06-17T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2013-09-25T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2013-09-25T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.04503NormalNR1NationalratN2013-12-05T00:00:00ZAbschreibung153Normal2013-12-05T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.0450+2011-02-23T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0KVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN12010-12-06T00:00:00Z4816UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2010-12-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-03-16T00:00:0011Motion an 2. Rat2011-06-17T00:00:0026Angenommen2013-12-10T00:00:00229Erledigt2011-06-17T00:00:00Z484819deSR2StänderatS120103914N10.39142641m1162Kuprecht AlexKuprechtcosign2432f370Forster-Vannini ErikaForstercosign2356m277Bieri PeterBiericosign2546m525Zanetti RobertoZanetti Robertocosign2548m528Briner PeterBrinercosign2458m408Jenny ThisJennycosign2338m85Frick BrunoFrickcosign2459m409Hess HansHess Hanscosign2561m540Lombardi FilippoLombardicosign2466m425Schweiger RolfSchweigercosign2061f466Fetz AnitaFetzcosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2030m37Büttiker RolfBüttikerFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor10.3921229Erledigt0true06Begründung<p>Die Zufahrten zum künftigen Eisenbahn-Basistunnel am Gotthard sind nur auf 3,80 Meter Eckhöhe ausgelegt statt auf 4 Meter, wie dies im Transportgewerbe zunehmend zur Norm wird. Wohl erfüllen der neue Gotthardtunnel und der Ceneritunnel den 4-Meter-Standard, nicht aber die Zufahrtsstrecken zu diesen Neubauten auf der Nord- und der Südseite. Da gibt es eine Vielzahl alter Tunnel mit zu kleinem Profil und zu tiefen Brücken, und selbst vorstehende Perrondächer erweisen sich als Hindernisse. Rund hundert störende Objekte sind es insgesamt. Dieses Manko im Zentimeterbereich beschneidet die Kapazitäten des Schienenverkehrs massiv. So kann die Bahn zwar Container und Wechselauflieger transportieren, nicht aber die etwas höheren LKW-Sattelauflieger (Lastwagenanhänger). Über 60 Prozent des Strassentransits durch die Schweiz aber wird heute bereits mittels Lastwagen mit Sattelaufliegern abgewickelt, Tendenz weiter zunehmend. Wenn die Verlagerungsanstrengungen des Bundes mit dem neuen Neat-Tunnel ab 2016/17 Früchte tragen sollen, muss auch die ganze Gotthardstrecke Basel-Chiasso zum durchgängigen 4-Meter-Korridor werden. Als mögliche Finanzierungsquellen für den Profilausbau kommen in Frage Bahn 2030, die Leistungsvereinbarung SBB/Bund 2013-2017 oder eine teilweise Umlagerung der Kredite gemäss Verkehrsverlagerungsgesetz von Subventionen auf entsprechende Investitionen. Bei einer Finanzierung über Bahn 2030 ist eine Umsetzung erst auf das Jahr 2025 zu erwarten, während bei einer Finanzierung über den Verlagerungskredit eine Eröffnung des Korridors auf die Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels realistisch ist.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat teilt das Anliegen des Motionärs, genügende und qualitativ hochstehende Kapazitäten für den Schienengüterverkehr auf der Gotthardachse zur Verfügung zu stellen. Den in der Motion geforderten 4-Meter-Korridor bis zur Eröffnung der Neat am Gotthard zu realisieren stellt grösste Herausforderungen an die Finanzierung und Umsetzung. Der Bundesrat ist gewillt, das Anliegen zu prüfen. Im Rahmen des nächsten Verlagerungsberichtes per Ende 2011 wird er dem Parlament zu Kosten, Finanzierung, Zeitpunkt und Umweltauswirkungen der Realisierung eines 4-Meter-Korridors genauere Angaben vorlegen und entsprechende Massnahmen vorschlagen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, mit Blick auf die Eröffnung der neuen Eisenbahn-Alpentransversale am Gotthard 2016/17 einen durchgehenden Schienenkorridor mit vier Metern Eckhöhe zwischen Basel und Chiasso einzurichten und dafür die entsprechenden Finanzierungsgrundlagen zu schaffen. Bei Letzteren steht aus naheliegenden Gründen die Finanzierung über den Rahmenkredit des Verkehrsverlagerungsgesetzes im Vordergrund, der bei Bedarf erhöht werden müsste.</p>1Titel des GeschäftesDurchgehender Schienenkorridor mit vier Metern Eckhöhe zwischen Basel und Chiasso ab 2016/17