201039492025-06-24T23:40:50Z15;Klein- und mittleres Unternehmen;soziale Medien;Vereinfachung der Zollformalitäten;Zollformalität;Eidgenössische Zollverwaltung;InternetMo.5MotionFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2010-12-13T00:00:00Z484816L05K0701040403Zollformalität1L06K070104040301Vereinfachung der Zollformalitäten1L06K120202010502soziale Medien1L05K1202020105Internet1L05K0703060302Klein- und mittleres Unternehmen1L04K08040508Eidgenössische Zollverwaltung23NormalNR1NationalratN2011-03-18T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2011-09-27T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2017-06-14T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2017-06-14T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.021.03NormalSR2StänderatS2017-09-12T00:00:00ZAbschreibung153Normal2017-09-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.021.0+2011-02-16T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0WAK-SR23Kommission für Wirtschaft und Abgaben SRWAK-SWAK23SR2StänderatS12010-12-13T00:00:00Z4816EFD7Finanzdepartementtrue2010-12-13T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-03-18T00:00:0011Motion an 2. Rat2011-09-27T00:00:0026Angenommen2017-09-12T00:00:00229Erledigt2011-09-27T00:00:00Z484820deNR1NationalratN1Fraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor2619m1153Noser RuediNoserspeaker10.3949229Erledigt0true06Begründung<p>Im April 2010 wurde das elektronische Ausfuhrverfahren e-dec Export eingeführt. Die Zollabwicklungsverfahren laufen seither über die von der EZV entwickelte elektronische Plattform e-dec. Die Umstellung auf e-dec und die notwendigen Anpassungen der firmeninternen Abläufe und Informatiksysteme erfordern in den Unternehmen massive finanzielle und personelle Ressourcen. Für die Nutzung der umfassenden e-dec-Lösung ist auch der Erwerb einer teuren Software nötig, welche ein durchschnittliches KMU schnell einmal Zehntausende von Franken kostet. Gerade für kleinere Unternehmen lohnt sich diese Investition nicht, und sie sind gezwungen, die Abwicklung der Zollformalitäten an einen Spediteur zu vergeben.</p><p>Parallel zu e-dec entwickelt die EZV zwar eine zweite elektronische Plattform (Web-dec), deren Nutzung für Unternehmen und Private kostenlos ist. Bei Web-dec handelt es sich jedoch um eine einfache Erfassungsmaske, die direkte elektronische Übermittlung der Daten ist mit dieser Lösung nicht möglich. Das elektronisch erstellte Formular muss weiterhin ausgedruckt und am Zoll abgegeben werden. Damit fehlt in der Schweiz nach wie vor eine KMU-freundliche Internetapplikation für die elektronische Abwicklung der Zollverfahren. Einfach und effizient wäre jedoch eine Internetplattform, welche allen Unternehmen die elektronische Übermittlung der Daten ohne Medienbruch ermöglicht. Diese Forderung findet sich übrigens auch als Ziel A1.04 im Katalog priorisierter Vorhaben der E-Government-Strategie des Bundes. Web-dec ist als Umsetzung dieses Ziels ungenügend.</p><p>Die Schweiz weist im internationalen Vergleich überdurchschnittlich viele exportorientierte KMU auf. Deshalb braucht es neben der gewerbsmässigen e-dec-Lösung eine KMU-freundliche Internetanwendung zur elektronischen Abwicklung der Zollverfahren. Für die Exportbranche ist die Kostenreduktion durch administrative Vereinfachungen ausserdem umso dringender, als damit die Frankenstärke teilweise kompensiert werden kann.</p>14Antwort BR / Büro<p>Mit "web-dec" ist ein Datenaustausch ohne Medienbruch bereits vorgesehen. In Zusammenarbeit mit dem Seco und dem BIT klärt die EZV ausserdem die Möglichkeit ab, den Unternehmen und insbesondere den KMU eine Internet-Schnittstelle der zweiten Generation anzubieten, welche die Registrierung des Beteiligten, die elektronische Signatur und allfällige zusätzliche Funktionen beinhalten würde. Der Bundesrat ist daher der Auffassung, dass das Ziel A1.04 des Kataloges der priorisierten Vorhaben gemäss E-Government-Strategie Schweiz erst dann erfüllt sein wird, wenn zukünftig sämtliche Massnahmen umgesetzt werden, welche eine einfache, effiziente und interaktive Zollabfertigung von Waren (Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr) zulassen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat soll gewährleisten, dass die elektronische Zollabfertigung von Waren via ein interaktives Internetportal für die Unternehmen und insbesondere die KMU auch ohne teure Zusatzinvestition in eine spezielle Software möglich ist. Dabei ist sicherzustellen, dass der Datenaustausch zwischen den Unternehmen und der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) direkt über das Internet und ohne Medienbruch erfolgen kann.</p>1Titel des GeschäftesKostengünstige und unbürokratische Abwicklung von Zollverfahren auch für KMU