201039552023-07-28T13:34:02Z48;Strassennetz;Autobahn;Nationalstrassenbau;Verkehrsstau;FinanzierungMo.5Motion2030m37Büttiker RolfBüttikerFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorSR2StänderatS2010-12-13T00:00:00Z484816L06K070503010401Nationalstrassenbau1L04K18030102Strassennetz1L05K1803010201Autobahn1L03K110902Finanzierung1L04K18010219Verkehrsstau15AdmSR2StänderatS2011-03-16T00:00:00ZZurückgezogen17-2011-02-16T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2010-12-13T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-03-16T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12552m532Stähelin PhilippStähelincosign2559m538Bürgi HermannBürgicosign2718m3915Fournier Jean-RenéFourniercosign2729m3939Freitag PankrazFreitagcosign2667m3831Bischofberger IvoBischofbergercosign2030m37Büttiker RolfBüttikerFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor10.3955229Erledigt006Begründung<p>In seiner Botschaft zum Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz hält der Bundesrat fest, dass Staus auf Autobahnen mit der Beseitigung von Engpässen allein nicht bekämpft werden können. Der Bundesrat hält fest, dass sich Ergänzungen des Nationalstrassennetzes aufdrängen, um die Leistungsfähigkeit des Nationalstrassennetzes längerfristig zu gewährleisten. Von den insgesamt acht bezeichneten Projekten sind zwei heute vordringlich: die Umfahrung von Morges und die Glattal-Autobahn. Andere Abschnitte und Vorhaben sind noch in Prüfung.</p><p>Wenn die Liste der notwendigen Netzergänzungen zur Wahrung der Leistungsfähigkeit der Nationalstrassen erstellt ist, muss der Bundesrat den Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz rasch anpassen, um eine Realisierung der Vorhaben synchron zur zweiten Phase der Beseitigung von Engpässen zu ermöglichen. Lösungen zur Finanzierung sind auf der Grundlage der bestehenden Gebühren und des Infrastrukturfonds zu suchen.</p>14Antwort BR / Büro<p>In seiner Programmbotschaft zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz hat der Bundesrat die diskutierten Netzergänzungen aufgelistet und einer Bewertung unterzogen. Unverzichtbar sind aus seiner Sicht die Netzergänzungen im Raum Morges-Ecublens sowie im Glattal.</p><p>Der Bundesrat hat in Aussicht gestellt, diese beiden Netzergänzungen den eidgenössischen Räten im Rahmen einer Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz zu beantragen. Die entsprechende Botschaft soll bis Ende 2011 erarbeitet werden und neben der Aufnahme von rund 400 Kilometern bestehender Strassen ins Nationalstrassennetz diese beiden Netzergänzungen beinhalten.</p><p>Die Netzergänzungen "traversée du lac" in Genf sowie die Spange St. Gallen werden im Rahmen laufender Planungsstudien derzeit konkretisiert. Die Ergebnisse dieser Studien werden in die zweite, bis Ende 2013 zu verabschiedende Programmbotschaft einfliessen und allenfalls in eine weitere Anpassung des Netzbeschlusses münden.</p><p>Alle anderen Netzergänzungen sollen zurückgestellt beziehungsweise durch den kostengünstigeren und/oder ökologisch verträglicheren Ausbau der bestehenden Nationalstrassen ersetzt werden.</p><p>Der Bundesrat erachtet es angesichts der im Sinne der Motion bereits laufenden Arbeiten nicht als angezeigt, eine separate Liste für die Netzergänzungen zu erstellen und die Möglichkeiten für deren Finanzierung festzulegen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird in Anlehnung an den Netzbeschluss beauftragt, eine Liste der notwendigen Netzergänzungen aufzustellen, um die Leistungsfähigkeit des Nationalstrassennetzes langfristig zu sichern. Zeitgleich und gestützt auf diese Liste schlägt er eine Änderung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und Lösungen zur Finanzierung der ausgewählten Vorhaben vor.</p>1Titel des GeschäftesZukunft des Nationalstrassennetzes sichern