201040382023-07-28T10:54:25Z09;Bericht;Datenschutz;Terrorismus;Computerkriminalität;SicherheitspolitikPo.6Postulat2588m1104Büchler JakobBüchler JakobFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2010-12-16T00:00:00Z484816L04K12030301Computerkriminalität1L04K05020513Datenschutz1L01K04Sicherheitspolitik1L03K020206Bericht1L04K04030108Terrorismus15AdmNR1NationalratN2012-06-07T00:00:00ZZurückgezogen17-2011-02-02T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2010-12-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-06-07T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2651m1294Füglistaller LieniFüglistallercosign2659m1343Hany UrsHanycosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2637m1130Wehrli RetoWehrlicosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2676f3874Egger-Wyss EstherEggercosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2740m4025Büchel Roland RinoBüchel Rolandcosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2618m1111Müri FelixMüricosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-Schneitercosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2675m3872Bourgeois JacquesBourgeoiscosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2588m1104Büchler JakobBüchler JakobFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor10.4038229Erledigt006Begründung<p>Die Art der Kriegsführung hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges enorm gewandelt. Kriege finden heute nicht mehr nur zwischen Staaten statt. Spätestens der "Krieg gegen den Terrorismus" hat gezeigt, dass auch zwischen Gruppen von Privaten und Staaten Kriege geführt werden. Obwohl heute enorme Ressourcenunterschiede zwischen Staaten und erst recht zwischen Privaten und Staaten bestehen, können sie doch gegeneinander (asymmetrische) Kriege führen. Militärische Operationen finden nicht mehr notwendigerweise auf dem offenen Schlachtfeld oder im Rahmen einer Guerilla-Aktion statt. ICT-Netzwerke spielen dabei eine wichtige Rolle. Für die Schweiz sind die aktuellsten Bedrohungen nicht mehr traditionelle Panzerdivisionen oder Luftangriffe. Unser Lebensraum kann durch einen Cyber-Angriff massiv beschädigt werden. Unser Verkehrswesen, die Stromversorgung, das Sozialversicherungssystem, die Banken - alles hängt am Netz und ist potenziell manipulierbar. Deshalb muss dem Thema Cyberwar der nötige Stellenwert eingeräumt werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat weiss um die Bedeutung von Cyber-Bedrohungen und hat seine Einschätzung dazu schon verschiedentlich dargelegt, wie das in diversen parlamentarischen Vorstössen der letzten Monate und Jahre verlangt wurde. Am 10. Dezember 2010 hat der Bundesrat beschlossen, einen Projektleiter Cyber Defence auf Stufe Bund einzusetzen, in der Person von Divisionär Kurt Nydegger. Dieser hat die Aufgabe, eine departementsübergreifende Strategie des Bundes gegen Cyber-Bedrohungen auszuarbeiten. Dazu gehören auch eine gründliche Analyse der derzeitigen Bedrohung aus dem Cyberspace, eine Auslegeordnung der vorhandenen Schutz- und Abwehrmassnahmen und das Aufzeigen von nötigen Massahmen, um allfällige Lücken zu schliessen. Die Strategie soll bis Ende 2011 vorliegen und vom Bundesrat verabschiedet werden.</p><p>Die Cyber-Bedrohung ist auch im neuen Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz abgebildet. Der Bericht spricht von "Angriffen auf die Informatik- und Kommunikationsinfrastrukturen", beschreibt deren Wesensmerkmale und ordnet diese Angriffe den direkten Bedrohungen für die Sicherheit der Schweiz zu. Auch der jährlich erscheinende Bericht des Nachrichtendienst des Bundes ("Sicherheit Schweiz") geht jeweils auf die Cyber-Bedrohung ein und analysiert deren Entwicklung. Der Bundesrat sieht deshalb keinen Anlass, den sicherheitspolitischen Bericht mit einem separaten Kapitel zu Cyberwar zu ergänzen, zumal der Bericht bereits am 23. Juni 2010 vom Bundesrat verabschiedet und auch vom Ständerat am 15. Dezember 2010 zur Kenntnis genommen wurde.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, den sicherheitspolitischen Bericht um das Kapitel Cyberwar zu ergänzen. Das Thema Cyberwar und Informationssicherheit ist gründlich zu analysieren, einschliesslich der fliessenden Übergänge von Cybercrime und Cyberwar. Ebenfalls müssen Massnahmen zur Prävention und Bekämpfung bestehender und zukünftiger Bedrohungen von cyberterroristischen Organisationen und Gruppen formuliert und muss ein konkreter Plan zu deren Umsetzung vorgelegt werden.</p>1Titel des GeschäftesErgänzung des sicherheitspolitischen Berichtes um ein Kapitel zu Cyberwar