201040532023-07-28T13:46:19Z09;Militärflugzeug;Durchführung eines Projektes;Finanzplanung;Kauf;Rüstungspolitik;Verteidigungsausgaben;FinanzierungMo.5Motion2703f3900Perrinjaquet SylviePerrinjaquetFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2010-12-16T00:00:00Z484816L04K04020404Militärflugzeug1L05K0701010203Kauf1L03K040202Rüstungspolitik1L06K070305010102Durchführung eines Projektes1L04K04020109Verteidigungsausgaben1L04K11080104Finanzplanung2L03K110902Finanzierung25AdmNR1NationalratN2011-12-12T00:00:00ZAbgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist42-2011-01-26T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2010-12-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-12-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2680f3877Fiala DorisFialacosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2565m801Abate FabioAbatecosign2682m3879Français OlivierFrançaiscosign2699m3896Malama PeterMalamacosign2660f1346Moret IsabelleMoret Isabellecosign2709m3906Segmüller PiusSegmüllercosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldcosign2547m526Zuppiger BrunoZuppigercosign2634m1123Veillon Pierre-FrançoisVeilloncosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2382m318Engelberger EdiEngelbergercosign2502m478Joder RudolfJodercosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2725m3922Favre LaurentFavre Laurentcosign2678f3875Eichenberger-Walther CorinaEichenbergercosign2675m3872Bourgeois JacquesBourgeoiscosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2703f3900Perrinjaquet SylviePerrinjaquetFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor10.4053229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem EFD bis Ende 2011 ein Konzept für die Finanzierung des Tiger-Teilersatzes zu unterbreiten. Er hält es für nicht zielführend, bereits vor der Erarbeitung dieses Konzepts das Resultat zu präjudizieren. Aus gegenwärtiger Sicht ist die Option einer Erhöhung des Ausgabenplafonds für die Armee zu verwerfen, weil dies im Widerspruch stünde zu den generellen Sparanstrengungen und -massnahmen des Bundes, die alle Politikbereiche treffen, und weil dies - unter Einhaltung der Schuldenbremse - zwangsläufig bedeuten würde, dass diese Mittel in anderen Departementen eingespart werden müssten, was in dieser Höhe weder realistisch noch wünschbar wäre.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf meine Motion 10.3731 angegeben, dass er das EFD und das VBS beauftragt hat, bis September 2011 ein Finanzierungskonzept für die Beschaffung von Kampfflugzeugen auszuarbeiten. Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Kredit von 3,2 bis 4 Milliarden Franken zu beantragen. Dieser wird zur einen Hälfte vom Armeebudget gedeckt und zur anderen Hälfte von einer befristeten Erhöhung des Ausgabenplafonds der Armee um 400 Millionen bis 500 Millionen Franken während vier Jahren.</p><p>Die Beschaffung erfolgt gestaffelt. Es werden zunächst mindestens 12 Kampfflugzeuge samt Ausstattung und entsprechender Infrastruktur gekauft.</p><p>Die Beschaffung und Nutzung der folgenden Staffeln erfolgt im Rahmen der Entscheidungen des Bundesrates bezüglich der Armee.</p><p>Das Departement trifft die entsprechenden Sparmassnahmen in anderen Bereichen, um die notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen.</p>1Titel des GeschäftesWie kann die Beschaffung von Kampfflugzeugen finanziert werden?