201040732023-07-28T09:53:26Z48;Autobahn;Transparenz;Informationsverbreitung;Verkehrsunfall;StatistikMo.5Motion2605m1126Hutter MarkusHutter MarkusFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2010-12-16T00:00:00Z484816L05K1802020302Verkehrsunfall1L05K1803010201Autobahn1L03K020218Statistik1L04K12010202Informationsverbreitung1L05K1201020203Transparenz13NormalNR1NationalratN2011-03-18T00:00:00ZAblehnung22-2011-02-16T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2010-12-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-03-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12612m1113Leutenegger FilippoLeutenegger Filippocosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2680f3877Fiala DorisFialacosign2661m1345Müller ThomasMüller Thomascosign2619m1153Noser RuediNosercosign2749m4041Flück PeterFlück Petercosign2644m1233Rutschmann HansRutschmanncosign2703f3900Perrinjaquet SylviePerrinjaquetcosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2698m3895Lüscher ChristianLüschercosign2409m345Pelli FulvioPellicosign2712m3909von Rotz Christophvon Rotzcosign2518m496Messmer WernerMessmercosign2677m3873Caviezel TarzisiusCaviezelcosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2270m15Binder MaxBindercosign2454m404Baader CasparBaader Casparcosign2616m1141Müller PhilippMüller Philippcosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2538m516Triponez PierreTriponezcosign2614f1139Markwalder ChristaMarkwaldercosign2487m463Favre CharlesFavre Charlescosign2424m361Theiler GeorgesTheilercosign2605m1126Hutter MarkusHutter MarkusFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor10.4073229Erledigt006Begründung<p>Die Sanierung von Unfallschwerpunkten ist gemäss Via sicura eine wichtige Massnahme zur Unfallverhütung. </p><p>Das Astra hat die Hoheit über die Unfallstatistik übernommen. Auf der Website des Astra kommen hingegen nur ausgewählte Personen mit Passwort auf die Unfalldatenbank. Die Angaben zu Unfällen auf den Nationalstrassen müssen auch weiterhin publiziert werden, wie dies heute beispielsweise der Kanton Zürich tut. Spätestens bei der Behandlung von Via sicura im Parlament muss Transparenz auch bei den Unfällen auf Nationalstrassen hergestellt sein und die Unfallstatistik für die Öffentlichkeit zugänglich sein, damit die Unfallschwerpunkte gezielt bekämpft werden können.</p>14Antwort BR / Büro<p>Mit dem Erlass der Verordnung über das Strassenverkehrsunfall-Register (SURV; SR 741.57) hat der Bundesrat die nötige Grundlage für die im Rahmen von Via sicura angestrebte Optimierung der Strassenverkehrsunfall-Statistik und deren Publikation durch das Bundesamt für Strassen (Astra) bereits geschaffen. Das Astra wird folglich ab Mitte 2011 halbjährlich eine standardisierte Unfallstatistik erstellen und diese der Öffentlichkeit in geeigneter Weise zur Verfügung stellen (Art. 7 SURV).</p><p>Alle Unfälle, also auch Unfälle auf Nationalstrassen, werden seit dem 1. Januar 2011 nach einheitlichen Kriterien im neuen Register erfasst. Darauf basierend werden verwaltungsintern ein Massnahmenkatalog und eine Planung für die Umsetzung der Massnahmen erstellt. Was die Information über Unfallschwerpunkte und Massnahmen zu deren Behebung betrifft, ist der Bundesrat der Meinung, dass eine kontinuierliche Kommunikation mit den üblichen Mitteln zielführender ist als eine generelle, jährliche Publikation.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Unfallstatistik der Nationalstrassen der Öffentlichkeit ohne Einschränkung zugänglich zu machen, die Unfallschwerpunkte auf den Nationalstrassen aufzuzeigen und die geplanten Massnahmen zu deren Behebung jährlich zu publizieren.</p>1Titel des GeschäftesTransparenz in der Unfallstatistik