201040792023-07-28T08:41:22Z34;28;Fernsehen;junger Mensch;Suchtprävention;Computerkriminalität;Zertifizierung;Jugendschutz;Internet;BeratungMo.5Motion2646f1288Amherd ViolaAmherdFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2010-12-16T00:00:00Z484816L04K01040206Jugendschutz1L05K1202020105Internet1L04K12030301Computerkriminalität1L06K070106020203Beratung1L06K010505070201Suchtprävention1L05K0107010204junger Mensch2L05K1202050101Fernsehen2L04K08020344Zertifizierung25AdmNR1NationalratN2012-12-14T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2011-03-11T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0EDI4Departement des Innerntrue2010-12-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-12-14T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12744f4031Ingold MajaIngoldcosign2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2656m1336Zemp MarkusZempcosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2709m3906Segmüller PiusSegmüllercosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2591m1152Daguet AndréDaguetcosign2674m3871Bischof PirminBischof Pirmincosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffcosign2646f1288Amherd ViolaAmherdFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor10.4079229Erledigt006Begründung<p>Der Nutzen der in unserer Gesellschaft immer wichtiger werdenden neuen Medien ist unbestritten - genauso offensichtlich sind aber auch die Gefahren und der Missbrauch. Diesen Herausforderungen und rechtlichen Grauzonen ist der heutige Jugendschutz bei Weitem nicht gewachsen. Durch die Schaffung eines nationalen Kompetenzzentrums würden die positiven Nutzungsmöglichkeiten der neuen Medien insbesondere in der Schule gefördert und würde mitgeholfen, deren negative Auswirkungen einzudämmen. Eltern erhalten eine wertvolle Unterstützung, um ihren Erziehungsaufgaben im Bereich der elektronischen Medien gerecht zu werden. Denn gerade bei Computerspielen und Internet haben viele Eltern selber keine Erfahrung oder sind damit überfordert.</p><p>Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf meinen ersten diesbezüglichen Vorstoss (08.3618) noch auf den Bericht zur Medienproblematik hingewiesen, den er abwarten wollte. In der Zwischenzeit hat er sein "Nationales Programm Jugendschutz und Medienkompetenz" vorgelegt. Dieses legt zwar das Schwergewicht auf Präventions- und Informationskampagnen. Es fehlt jedoch ein nationales Kompetenzzentrum, welches diese gezielt und in Koordination mit anderen Massnahmen durchführen könnte. Das BSV, in welchem die Jugendpolitik angesiedelt ist, kann dadurch entlastet werden. Seine Hauptaufgaben liegen in einem anderen, nicht minder zentralen Bereich. Darauf sollte es sich konzentrieren können.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat am 11. Juni 2010 das Nationale Programm Jugendmedienschutz und Medienkompetenzen verabschiedet. Die Zuständigkeit wurde im Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) angesiedelt, welches im Bereich Kinder- und Jugendpolitik auf Bundesebene federführend ist. Das Programm stützt sich auf die Verordnung über Massnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie zur Stärkung der Kinderrechte, die am 1. August 2010 in Kraft getreten ist.</p><p>Die Programmvorhaben im Bereich Jugendmedienschutz und Medienkompetenzen sind der Aufbau eines zentralen Informationsportals für Eltern, Lehrpersonen, Fachorganisationen und Behörden, die Qualitätssicherung und Weiterentwicklung von Materialien und Schulungsangeboten, die Erarbeitung von Strategien zum Erreichen von Risikogruppen sowie die Verbesserung der Koordination von Massnahmen zur Förderung eines sicheren, altersgerechten und verantwortungsvollen Umgangs von Kindern und Jugendlichen mit neuen Medien. Der Bund wird bei der Realisierung der Programmvorhaben mit allen relevanten Akteuren zusammenarbeiten. Das BSV fungiert als Anlauf- und Koordinationsstelle und verfügt über die notwendigen fachlichen, personellen und finanziellen Ressourcen. Es wird auf Bundesebene vom Bundesamt für Justiz (BJ), von der Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (Kobik) sowie der Koordinationsstelle Informationsgesellschaft im Bundesamt für Kommunikation (Bakom) unterstützt, die in der Steuergruppe des Programms vertreten sind. Weiter ist die Zusammenarbeit mit dem schweizerischen Bildungsserver educa.ch sichergestellt. Für spezifische Problemstellungen (z. B. Suchtgefahren) können bei Bedarf externe Experten beigezogen werden. Damit hat der Bundesrat bereits Strukturen auf nationaler Ebene geschaffen, um einen kompetenten Umgang mit den Chancen und Gefahren von neuen Medien zu fördern. Vier der fünf in der Motion geforderten Aufgabenfelder sind damit abgedeckt.</p><p>Was die Zertifizierung von Medieninhalten anbetrifft, hat der Bundesrat bereits in seiner Antwort vom 17. Februar 2010 zur Interpellation Donzé 09.4064, "Schaffung einer Bundesstelle für Jugendschutz", verdeutlicht, dass aufgrund der grossen Masse von elektronischen Medien und Medieninhalten die Prüfung, Zertifizierung und Durchsetzung von Altersfreigaben einen nicht zu bewältigenden Prüfaufwand bedeuten würden und gleichzeitig kaum wirksam sind. Der Bundesrat lehnt deshalb eine nationale Zertifizierungsstelle ab und verfolgt stattdessen gemäss Beschluss vom 20. Mai 2009 (Bericht Jugend und Gewalt) die Zusammenarbeit mit den Branchenverbänden, welche teilweise europaweite Regulierungssysteme kennen. Er wird innerhalb des Nationalen Programms Jugendmedienschutz und Medienkompetenzen die Umsetzung der Selbstregulierungsmassnahmen durch die Branchen sowie deren gesetzliche Abstützung durch die Kantone verfolgen. Sollten Kantone und Branchenverbände ihre Aufgabe ungenügend wahrnehmen oder die von ihnen getroffenen Massnahmen nicht greifen, will der Bundesrat auf Bundesebene die notwendigen Regulierungsmassnahmen einleiten und bei Bedarf entsprechende verfassungsrechtliche Grundlagen für den Kinder- und Jugendmedienschutz vorschlagen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Grundlagen für die Schaffung eines nationalen Kompetenzzentrums für elektronische Medien auszuarbeiten. Diese Einrichtung hat folgenden Zweck:</p><p>- Lancierung von Präventionskampagnen und Informationsprogrammen, insbesondere im Bereich Cyber Crime;</p><p>- Anlaufstelle/Informationszentrum für Eltern, Lehrer, Behörden;</p><p>- Bereitstellung von Richtlinien, Programmen und Materialien für das Bildungswesen;</p><p>- Zertifizierung von Websites, DVD, Computerspielen, Fernsehen, MM-Diensten usw. sowie deren Durchsetzung;</p><p>- Auftragserteilung zu Suchtverhalten und Therapien und Dokumentation aller interessierten Stellen.</p>1Titel des GeschäftesJugendmedienschutz. Schaffung eines nationalen Kompetenzzentrums für elektronische Medien