Es liegt in der Natur der Sache, dass eine Bekämpfung der negativen Seiten des World Wide Web nur durch eine enge internationale Zusammenarbeit auf Dauer Erfolg haben kann. Die Schweiz ist in der Uno stark engagiert und stellt zurzeit den Präsidenten der Generalversammlung. Als hochtechnologisiertes und eng vernetztes Land ist sie von der Internetkriminalität besonders betroffen, als kleines sind indes ihre Möglichkeiten zu deren Bekämpfung stark limitiert. Es liegt deshalb in ihrem ureigenen Interesse - und in der Tradition ihres Engagements für eine friedvollere Welt -, dass sie hier eine Vorreiterrolle einnimmt.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat teilt die Besorgnis der Verfasserin. Die Meldungen über Kindsmissbrauch über das Internet haben in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Die Täter sind schwierig zu fassen, da im virtuellen Raum Staatsgrenzen an Bedeutung verlieren.<\/p>
Die von der Verfasserin beantragten Bemühungen gliedern sich in die allgemeine Stossrichtung des Bundesrates und des Parlamentes ein. Demnach ist der Bundesrat der Auffassung, dass dem Begehren der Verfasserin und dem entsprechenden Prüfungsauftrag Rechnung getragen werden kann.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt,<\/p>
- die Bekämpfung des virtuellen Kindsmissbrauchs in der im Januar tagenden intergouvernementalen Expertengruppe der Uno zu Cyber Crime zu thematisieren<\/p>
- und die Einreichung einer Resolution zur Bekämpfung des virtuellen Kindsmissbrauchs bei den Vereinten Nationen zu prüfen.<\/p>
Insbesondere soll damit erreicht werden:<\/p>
- dass die Staaten zur Entwicklung wirksamer Massnahmen gegen Kinderpornografie im Internet, die Anbahnung sexueller Kontakte über Chatrooms, Social Networks usw. verpflichtet werden;<\/p>
- dass die Staaten zur Zusammenarbeit in diesem Bereich verpflichtet werden;<\/p>
- dass eine Sanktionierung von Staaten ermöglicht wird, die sich nicht am Kampf gegen diese Auswüchse beteiligen (Rechtsgrundlage).<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Uno-Resolution zur Bekämpfung des virtuellen Kindsmissbrauchs"}],"title":"Uno-Resolution zur Bekämpfung des virtuellen Kindsmissbrauchs"}