201051612023-07-28T11:45:42Z09;Bericht;Sicherheitspolitik;FristFra.14Fragestunde. Frage2682m3879Français OlivierFrançaisFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2010-03-15T00:00:00Z484813L01K04Sicherheitspolitik1L03K020206Bericht1L05K0503020802Frist10VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2010-03-15T00:00:00229Erledigtde2682m3879Français OlivierFrançaisFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor10.5161229Erledigt005Eingereichter Text<p>Im Dezember 2008 habe ich den Bundesrat gefragt, ob die Frist für die Veröffentlichung des sicherheitspolitischen Berichts eingehalten werden kann. Der Bundesrat antwortete, dass sich die Veröffentlichung vom Frühling 2009 auf Ende 2009 verzögern dürfte. Da der Bericht noch immer nicht veröffentlicht worden ist, stelle ich folgende Fragen:</p><p>1. Weshalb konnte der Bundesrat die im Jahr 2008 angekündigte Frist nicht einhalten?</p><p>2. Wann wird der Bundesrat seinen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz dem Parlament vorlegen?</p><p>3. Besteht die Gefahr, dass auch dieser neue Zeitpunkt nicht eingehalten wird?</p>1Titel des GeschäftesZukünftige Strategie der Armee?