Den Bundesbehörden sind der Verein \"Association for Regional and International Underground Storage\" (Arius) und dessen Aktivitäten in den Grundzügen bekannt. Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist jedoch nicht Mitglied dieses Vereins und verfolgt auch nicht das Ziel einer internationalen Lösung zur Entsorgung der radioaktiven Abfälle. Dem Bundesrat sind auch keine konkreten Projekte für internationale Lösungen zur Entsorgung radioaktiver Abfälle auf EU-Ebene bekannt. Entsprechend hat er die Frage in der angesprochenen Interpellation 10.3044 beantwortet.<\/p>
Gemäss seinen Statuten hat der Verein Arius den Zweck, Konzepte für sozial akzeptierte, internationale und regionale Lösungen für umweltfreundliche, sichere und ökonomische Lager von langlebigen radioaktiven Abfällen zu entwickeln und voranzutreiben. Mitglieder des Vereins sind Organisationen aus verschiedenen kleineren Ländern wie z. B. Belgien, Slowenien oder Ungarn. Gründungsmitglied aus der Schweiz ist das Ingenieurunternehmen AF-Colenco AG. Der Verein Arius wird nicht von offiziellen Staaten getragen und verkörpert nicht die EU-Politik in der Entsorgungsfrage.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
- Hat der Bundesrat Kenntnis von den Tätigkeiten der Firma Arius AG in Dättwil\/AG, die im Auftrag von 14 europäischen Ländern ein multinationales Lager für radioaktive Abfälle sucht und u. a. vom AKW Gösgen finanziert wird?<\/p>
- Wenn ja: Warum hat er dann in Beantwortung der Interpellation 10.3044 geschrieben, es gebe \"keine konkreten Bestrebungen und Projekte\" für internationale Lösungen?<\/p>
- Wenn nein: Warum entgehen ihm solche Aktivitäten?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Atommüll-Exporte"}],"title":"Atommüll-Exporte"}