201053232023-07-28T10:28:22Z34;12;Terrorismus;Computerkriminalität;Sicherheit;Jugendschutz;polizeiliche Ermittlung;Schaffung neuer Bundesstellen;Datenschutz;sexuelle Gewalt;Internet;IndustriespionageFra.14Fragestunde. Frage2588m1104Büchler JakobBüchler JakobFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2010-06-14T00:00:00Z484814L04K12030301Computerkriminalität1L05K1202020105Internet1L04K08020225Sicherheit1L05K0504010205polizeiliche Ermittlung1L07K08060103010403Schaffung neuer Bundesstellen1L04K05020513Datenschutz2L05K0706010304Industriespionage2L06K050102010305sexuelle Gewalt2L04K01040206Jugendschutz2L04K04030108Terrorismus22010-06-14T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue2010-06-14T00:00:00229Erledigtde2588m1104Büchler JakobBüchler JakobFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor10.5323229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die zuständigen Stellen, welche sich mit der Bekämpfung der Internetkriminalität befassen, haben ihren Bedarf gemäss der Motion Büchler 09.3266, "Sicherheit des Wirtschaftsstandortes Schweiz", analysiert und für den ausgewiesenen Bedarf je in ihren Departementen entsprechende personelle Ressourcen beantragt. Die interne Kompensation gestaltet sich aber angesichts des Spardruckes und insbesondere aufgrund der Personalsparvorgabe des Parlamentes um 1 Prozent sehr schwierig.</p><p>Der Bundesrat wird im Rahmen der Beratungen zum Voranschlag 2011 in den nächsten Wochen einen Antrag des EJPD auf Aufstockung bei der Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität und des VBS auf Aufstockung im Bereich des Dschihadismus-Monitoring beim Nachrichtendienst des Bundes behandeln. Innerhalb des EFD konnte für den eruierten Bedarf im Bereich des Schutzes kritischer Informationsinfrastrukturen bei der Melde- und Analysestelle Informationssicherung noch keine Kompensationsmöglichkeit gefunden werden.</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat hat meine Motion 09.3266 im Mai 2009 angenommen, und das Parlament hat diese überwiesen. Dieser Vorstoss verlangte Sofortmassnahmen in der Bewältigung der Cyberbedrohung.</p><p>Welches ist der Stand der Umsetzung der Motion 09.3266 heute?</p>1Titel des GeschäftesInternetkriminalität