201054762023-07-28T08:35:26Z66;Kernbrennstoff;Russland;Kernwaffe;Transparenz;KernkraftwerkFra.14Fragestunde. Frage2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-AcklinFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2010-12-06T00:00:00Z484816L05K1703010401Kernbrennstoff1L05K1201020203Transparenz1L04K17030201Kernkraftwerk1L05K0301040201Russland2L05K0402040101Kernwaffe22010-12-06T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2010-12-06T00:00:00229Erledigtde2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-AcklinFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor10.5476229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Aufsichts-, Kontroll- und Bewilligungsbehörde für Kernmaterialien in der Schweiz ist das Bundesamt für Energie (BFE). Dieses wird laufend von der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) kontrolliert. Das BFE kann jedoch keine eigenen Kontrollen auf ausländischem Hoheitsgebiet durchführen. Es kann weder Bestände von Kernmaterialien in Russland kontrollieren, noch kann es überprüfen, ob Lieferanten der Schweizer Kernkraftwerke ausländische Umweltschutzbestimmungen einhalten. Die Kontrolle im Ausland wird von den Aufsichtsbehörden des jeweiligen Landes sowie von der IAEA wahrgenommen.</p><p>Der Bundesrat misst den Nachhaltigkeitskriterien grosse Bedeutung bei. Dennoch kann er die Einhaltung von Umweltstandards in anderen Ländern nicht durchsetzen. Die Schweiz muss die Grenzen der staatlichen Souveränität respektieren. Der Bundesrat setzt sich aber dafür ein, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit in der Kette der Brennelement-Lieferungen zu erhöhen.</p><p>Das BFE hat alle Betreiber der Schweizer Kernkraftwerke aufgefordert, auf freiwilliger Grundlage Informationen über die Herkunft der Kernmaterialien und die Herstellung von Brennelementen zu liefern. Dabei handelt es sich insbesondere um Transparenz über die gesamte Kette der Brennelement-Lieferungen und über weitere Angaben zur Herstellung von Brennelementen.</p>5Eingereichter Text<p>Kürzlich wurde bekannt, dass zwei von drei Atomkraftwerkstandorten in der Schweiz Brennstäbe aus der verseuchten Atomanlage im russischen Majak einsetzen.</p><p>- Was unternimmt der Bundesrat, damit künftig alle an der Lieferkette beteiligten Unternehmen internationale Umwelt- und Qualitätsstandards zum Schutz der Mitarbeiter, der Bevölkerung und der Umwelt einhalten?</p><p>- Ist er bereit, verbindliche Qualitätskontrollen für den Import von Atombrennstäben in die Schweiz durchzusetzen?</p>1Titel des GeschäftesUnsaubere Atombrennstäbe in Schweizer AKW