201055472023-07-28T08:44:50Z08;freie Schlagwörter: Piratenpartei;diplomatische Beziehungen;USAFra.14Fragestunde. Frage2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-PierreFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2010-12-13T00:00:00Z484816L04K10020102diplomatische Beziehungen1L04K03050305USA22010-12-13T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2010-12-13T00:00:00229Erledigtde2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-PierreFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor10.5547229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Wikileaks, ein Internetportal zur Verbreitung vertraulicher Regierungsdokumente, hat in der Schweiz Unterschlupf gefunden. Gründer Julian Assange, der wegen Vergewaltigung gesucht wird, könnte in der Schweiz politisches Asyl erhalten. Anders als viel zu viele Menschen es glauben, verstärkt eine absolute Transparenz die Demokratie nicht. Vielmehr schwächt sie die Demokratie und hat ein unbestreitbares totalitäres Potenzial.</p><p>Wie steht der Bundesrat zu dieser Affäre mit all ihren Dimensionen?</p>1Titel des GeschäftesWikileaks-Affäre. Auswirkungen für die Schweiz und Meinung des Bundesrates