201055582023-07-28T07:40:53Z08;diplomatische Beziehungen;Staatssouveränität;nationale Unabhängigkeit;Palästina-FrageFra.14Fragestunde. Frage2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2010-12-13T00:00:00Z484816L06K040102010301Palästina-Frage1L04K10020102diplomatische Beziehungen1L03K100101nationale Unabhängigkeit1L04K05060203Staatssouveränität12010-12-13T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2010-12-13T00:00:00229Erledigtde2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor10.5558229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Anlässlich der Anerkennung Kosovos äusserte der Bundesrat Folgendes: "... eine Anerkennung" setzt "voraus, dass das betreffende Gebiet über die Merkmale eines Staates im Sinne des Völkerrechtes verfügt, d. h. über ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt. Bei Kosovo trifft dies zu." Dies trifft auch auf Palästina zu! Palästina wurde von 97 Staaten anerkannt, Kosovo hingegen nur von 72.</p><p>Aus welchem diskriminatorischen Grund erkennt die Schweiz Palästina nicht an?</p>1Titel des GeschäftesDie Schweiz diskriminiert Palästina