201055732023-07-28T00:16:50Z2841;Versicherungsleistung;Krankenversicherung;Medizinprodukt;optische Industrie;Patient/inFra.14Fragestunde. Frage2527m504Rossini StéphaneRossiniFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2010-12-13T00:00:00Z484816L04K01040109Krankenversicherung1L05K1110011304Versicherungsleistung1L04K01050517Patient/in1L05K0705020503optische Industrie1L03K010507Medizinprodukt12010-12-13T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2010-12-13T00:00:00229Erledigtde2527m504Rossini StéphaneRossiniFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor10.5573229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Das EDI hat am 3. Dezember 2010 eine Änderung der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) mitgeteilt, infolge derer der Beitrag an Brillengläser gestrichen wird.</p><p>- Was würde der Vorsteher des EDI einer fünfköpfigen Familie sagen, in der jedes Mitglied mittel bis stark kurzsichtig ist und die nicht mehr in der Lage wäre, die Kosten für den Kauf der Brillen zu tragen?</p><p>- Soll mit der Abschaffung von solchen Sozialversicherungsleistungen, für die die Kantone und Gemeinden aufzukommen haben, die demütigende und stigmatisierende Beanspruchung der Sozialhilfe zur einzigen Option werden?</p>1Titel des GeschäftesLeistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. Keine Beiträge mehr für Brillengläser