201104022024-04-10T11:43:14Z421;32;36;freie Schlagwörter: Organisationskompetenz;Bildungspolitik;Technologiepolitik;Organisation der Bundesverwaltung;Koordination;Innovation;Aufgaben des Parlaments;Forschungspolitik;Staatssekretariat für Bildung und Forschung;Verwaltungsreform;Departement;Bundesamt für Berufsbildung und Technologie;GesetzPa. Iv.4Parlamentarische InitiativeWBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2011-02-02T00:00:00Z484817L04K08060108Verwaltungsreform1L03K080302Aufgaben des Parlaments1L02K0804Organisation der Bundesverwaltung1L05K0806010302Departement1L03K130301Bildungspolitik1L05K0804060102Bundesamt für Berufsbildung und Technologie2L05K0804060101Staatssekretariat für Bildung und Forschung2L04K08020309Innovation2L05K0706010510Technologiepolitik2L04K08020314Koordination2L03K160202Forschungspolitik2L05K0503010102Gesetz23NormalWBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN12011-02-02T00:00:00ZBeschluss, einen Erlassentwurf auszuarbeiten483NormalWBK-SR18Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SRWBK-SWBK18SR2StänderatS12011-06-28T00:00:00ZZustimmung35AdmWBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN12011-11-18T00:00:00ZZurückgezogen170WBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN12011-02-02T00:00:00ZWBK-SR18Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SRWBK-SWBK18SR2StänderatS12011-02-02T00:00:00Z2011-02-02T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-28T00:00:001Folge gegeben2011-11-22T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1WBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN1author22411.402229Erledigt006Begründung<p>In mehreren vom Parlament angenommenen Vorstössen wird der Bundesrat verpflichtet, die in den beiden Departementen EDI und EVD angesiedelten Verwaltungsstellen, welche sich mit den Bereichen Bildung, Forschung, Technologie und Innovation befassen, in einem Departement zusammenzuführen. </p><p>Da die entsprechende Organisation gemäss RVOG in die Kompetenz des Bundesrates fällt, hat dieser die Anpassungen selber vorzunehmen. Wird nicht auf die nächste Legislatur hin die Umsetzung der von beiden Räten mit überwiegenden Mehr verabschiedeten Motionen geplant, kann dem Willen des Parlamentes nur mit einer Kompetenzverschiebung entsprochen werden.</p>5Eingereichter Text<p>Falls der Bundesrat nicht auf die neue Legislatur hin (2011-2015) die Zusammenführung der Bereiche Bildung, Forschung, Technologie und Innovation in einem Departement vorsieht, ist die Organisationskompetenznorm im Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG) insofern anzupassen, als die Zusammenführung und Neugliederung von Verwaltungsstellen in die Verantwortung des Parlamentes überführt werden kann.</p>1Titel des GeschäftesSchaffung eines Bildungsdepartementes durch die Neugliederung von Verwaltungseinheiten durch das Parlament