201130182023-07-01T10:13:32Z04Ip.8Interpellation2512m490Lustenberger RuediLustenbergerFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2011-02-28T00:00:00Z484817L05K0807010202Demokratie1L05K0802030208Rangliste1L04K02022201Ländervergleich1L04K03010101Schweiz1L05K0703020201Kostenrechnung1L04K16020206Forschungsvorhaben22DiskussionNR1NationalratN2011-09-30T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2013-03-22T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32tw2011-05-18T00:00:00Z0BK10Bundeskanzleitrue2011-02-28T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-03-22T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12512m490Lustenberger RuediLustenbergerFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor11.3018229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Forschung spielt in unserer Gesellschaft in vielfältiger Weise eine wesentliche Rolle. Gerade in einer direkten Demokratie, die sich von Zeit zu Zeit kritisch hinterfragen darf und soll, ist es wichtig, dass auch wissenschaftliche Arbeiten, die sich mit dem Staatswesen befassen, frei und unabhängig realisiert werden können. Aus dem Grund hat weder der Bundesrat noch eine Verwaltungsstelle auf die hier zur Diskussion stehenden Forschungsarbeiten Einfluss genommen.</p><p>1. Es ist nicht Aufgabe des Bundesrates, Forschungsergebnisse zu bewerten oder zu kommentieren. Der Bundesrat hat zur Kenntnis genommen, dass die Schweiz unter den als demokratisch geltenden Staaten aufgrund der Betonung repräsentativer Elemente im Mittelfeld klassiert ist. Die Studie leitete aus unterschiedlichen Demokratiekonzepten (liberal-repräsentatives, partizipatorisches und sozial-gerechtigkeitsorientiertes Demokratiekonzept) Freiheit, Gleichheit und Kontrolle als konstitutive Prinzipien der Demokratie ab. Zuhanden der Medien (und damit der Öffentlichkeit) wurde dann aber eine vereinfachte Darstellung der vielschichtigen Forschungsergebnisse vorgenommen.</p><p>2. Die Impulse für die Entwicklung eines Demokratiebarometers kamen aus der wissenschaftlichen Gemeinschaft von Universität Zürich und Wissenschaftszentrum Berlin. Im Rahmen der nationalen Forschungsschwerpunkte hat der Schweizerische Nationalfonds (SNF) den Anschub verschiedener Forschungsprojekte zur Demokratie (NFS Demokratie) mitfinanziert, in dessen Rahmen auch das Demokratiebarometer entwickelt wurde.</p><p>3./4. Die von schweizerischer Seite erbrachten Arbeiten im Rahmen der ersten Phase des Projekts (September 2005 bis September 2009) wurden mit total 733 257 Franken finanziert. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus 482 591 Franken Eigenmitteln der Universität Zürich, 177 354 Franken Beitrag der Stadt Aarau (via Zentrum für Demokratie) und 73 312 Franken des SNF. Das Demokratiebarometer soll beim Zentrum für Demokratie in Aarau verankert und ab Ende der Phase 2 oder 3 des NFS Demokratie, d. h. ab 2013 oder 2017, aus privaten Quellen finanziert werden.</p>5Eingereichter Text<p>Am 27. Januar 2011 veröffentlichte die Universität Zürich an einer Medienkonferenz, dass die Schweiz in Sachen Demokratie nur Mittelmass ist. Gemäss dem sogenannten Demokratiebarometer, der von der Universität Zürich und dem Wissenschaftszentrum Berlin entwickelt wurde, kommt die Schweiz - trotz direkter Demokratie - nur auf Rang 14. Gründe dafür werden in der Gewaltenkontrolle, der Transparenz und der Partizipation gesucht: Die Legislative könne die Regierung nur unzureichend kontrollieren, die Judikative sei nicht sehr unabhängig und die Wahl- und Abstimmungsbeteiligung sei sehr tief.</p><p>Diese Bewertung der schweizerischen Demokratie erstaunt sehr und wirft verschiedene Fragen auf. Ich bitte daher den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wie beurteilt er die Resultate des Demokratiebarometers?</p><p>2. Wer hat die Universität Zürich und das Wissenschaftszentrum Berlin mit der Entwicklung eines Demokratiebarometers beauftragt?</p><p>3. Wie viel hat der Demokratiebarometer gekostet?</p><p>4. Wer finanziert den Demokratiebarometer?</p>1Titel des GeschäftesIst die schweizerische Demokratie nur Mittelmass?