201130342025-06-24T23:47:58Z2841;Datenverarbeitung in der Medizin;Durchführung eines Projektes;Subvention;Arzt/ÄrztinMo.5Motion2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-LitscherFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2011-03-02T00:00:00Z484817L05K1203010104Datenverarbeitung in der Medizin1L06K070305010102Durchführung eines Projektes1L05K1102030202Subvention1L04K01050402Arzt/Ärztin13NormalNR1NationalratN2011-06-17T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2012-03-12T00:00:00ZPunkt a: abgelehnt; Punkte b, c und d: angenommen.03NormalSR2StänderatS2014-06-11T00:00:00ZAbschreibung153Normal2014-06-11T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.05003NormalNR1NationalratN2015-03-18T00:00:00ZAbschreibung153Normal2015-03-18T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.0500+2011-05-18T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0SGK-SR19Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit SRSGK-SSGK19SR2StänderatS12011-03-02T00:00:00ZEDI4Departement des Innerntrue2011-03-02T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-17T00:00:0011Motion an 2. Rat2012-03-12T00:00:0026Angenommen2015-03-18T00:00:00229Erledigt2012-03-12T00:00:00Z494902deNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2647m1267Stöckli HansStöcklicosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2619m1153Noser RuediNosercosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2743f4030Birrer-Heimo PriscaBirrer-Heimocosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2664m3828Cassis IgnazioCassiscosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-LitscherFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor11.3034229Erledigt0true06Begründung<p>Ohne E-Health ist die mit der Managed-Care-Vorlage angestrebte integrierte Versorgung nicht möglich. Damit aber E-Health zum Tragen kommt, braucht es in Arztpraxen eine EDV-Basisinfrastruktur, damit Ärztinnen und Ärzte Daten elektronisch dokumentieren und austauschen können. Heute sollen weniger als 20 Prozent der Ärzte die Informationen elektronisch dokumentieren. Untersuchungen in verschiedenen Ländern haben gezeigt, dass die Einführung von E-Health ohne Anschubfinanzierung, ohne Anreize und ohne klare staatlich vorgegebene Standards nur schleppend vorwärtsgeht. Das hat die OECD dazu bewogen, den Mitgliedstaaten zu empfehlen, die Einführung mit finanziellen Anreizen (Anschubfinanzierung sowie Anreize bei der Einzelleistungsvergütung) zu beschleunigen. E-Health kann nur funktionieren, wenn klare und verbindliche IT-Standards zur Sicherung der Interoperabilität sowie der Migrierbarkeit festgelegt werden. Der Bund und die Kantone müssen die Regeln der Standardisierung unter Einbezug der Fachpersonen aus der Praxis festlegen. Zu überlegen sind auch Sanktionen bei der Nichteinhaltung von Standards. In der Schweiz leidet die Entwicklung von E-Health unter anderem daran, dass bisher die Ärzte zu wenig in den Prozess mit einbezogen wurden. Die Studien und Versuche von fachübergreifenden Lösungen sollen deshalb durch die öffentliche Hand, darunter auch der Bund, unterstützt werden. </p>14Antwort BR / Büro<p>Im Rahmen der Umsetzung der Strategie E-Health Schweiz hat der Bundesrat am 3. Dezember 2010 das Eidgenössische Departement des Innern beauftragt, bis September 2011 einen vernehmlassungsfähigen Entwurf einer gesetzlichen Grundlage zur Einführung eines elektronischen Patientendossiers auszuarbeiten. Der Bundesrat teilt somit im Grundsatz das Anliegen der Motionärin. Welche Massnahmen zur Förderung und Beschleunigung der Umsetzung der Strategie E-Health Schweiz ergriffen werden sollen, wird im Rahmen des erwähnten Gesetzgebungsvorhabens zu entscheiden sein. In diesem Sinne beantragt der Bundesrat die Annahme der Motion.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, zur Einführung und Förderung von E-Health folgende Massnahmen zu prüfen und gegebenfalls dem Parlament schnellstmöglich entsprechende gesetzliche Grundlagen und Finanzierungsbeschlüsse vorzulegen:</p><p>a. Anschubfinanzierung der IKT-Infrastruktur für Arztpraxen;</p><p>b. Anreize bei den Taxpunkten für Ärztinnen und Ärzte, die Patientendaten elektronisch zu dokumentieren und auszutauschen;</p><p>c. Festlegung der Regeln für verbindliche Standards;</p><p>d. Unterstützung von Studien und Versuchen von fachübergreifenden Lösungen.</p>1Titel des GeschäftesFörderung und Beschleunigung von E-Health