201130622025-06-24T23:56:05Z08;2811;Asylbewerber/in;wirtschaftliche Zusammenarbeit;Rückkehrbeihilfe;Auslandshilfe;Ländervergleich;Rückwanderung;Kosten-Wirksamkeits-AnalysePo.6Postulat2616m1141Müller PhilippMüller PhilippFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2011-03-08T00:00:00Z484817L05K0108030603Rückkehrbeihilfe1L05K0108010102Asylbewerber/in1L06K070302020502Kosten-Wirksamkeits-Analyse1L04K02022201Ländervergleich1L04K01080309Rückwanderung1L04K10010401Auslandshilfe2L04K10010215wirtschaftliche Zusammenarbeit23NormalNR1NationalratN2011-06-17T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2015-06-15T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2015-06-15T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 15.0060+2011-05-11T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2011-03-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-17T00:00:0026Angenommen2015-06-15T00:00:00229Erledigt2011-06-17T00:00:00Z484819deNR1NationalratN12383m319Fehr HansFehr Hanscosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2644m1233Rutschmann HansRutschmanncosign2660f1346Moret IsabelleMoret Isabellecosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldcosign2477m453Bugnon AndréBugnoncosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign2077m100Gysin Hans RudolfGysincosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2502m478Joder RudolfJodercosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2616m1141Müller PhilippMüller PhilippFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor11.3062229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat weist darauf hin, dass das Bundesamt für Migration im Herbst 2010 einen Bericht zur Rückkehrhilfe in Auftrag gegeben hat. Der Bericht, der von einem unabhängigen Experten verfasst wird und voraussichtlich im Frühjahr/Sommer 2012 vorliegen dürfte, soll die Wirksamkeit der verschiedenen staatlichen Tätigkeiten im Rahmen der Rückkehrhilfe beleuchten. Der Bericht deckt die im Postulat aufgeworfenen Fragen ab und kann an interessierte Personen abgegeben werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Rückkehrhilfe für abgewiesene Asylsuchende insgesamt zu überprüfen und dem Parlament einen Bericht vorzulegen. Dabei sind insbesondere folgende Punkte darzustellen:</p><p>- Kosten und Erfolg der Rückkehrhilfe im Vergleich mit den Nachbarstaaten (vor allem Deutschland, Frankreich und Österreich);</p><p>- Kosten, Sinn und Wirkung von spezifischen Länderprogrammen (insbesondere Nigeria);</p><p>- allfälliger Pull-Effekt von Rückkehrhilfeprogrammen (vor allem betreffend Nigeria);</p><p>- Höhe der Zusatzkosten der spezifischen Rückkehrhilfeprogramme;</p><p>- Wirkung und Nutzen von Smedan (Small and Medium Enterprises Development Agency Nigeria), vom Weiterbildungsworkshop im Bereich Management von Kleinstunternehmen für Leute, die aus der Schweiz zurückgekehrt sind;</p><p>- Auswirkungen und falsche Anreize, falls Rückkehrhilfe auch an Delinquenten und Personen geleistet wird, die nicht ausdrücklich freiwillig die Schweiz verlassen;</p><p>- gesetzliche Grundlage für Ausrichtung von Rückkehrhilfe an Delinquenten und Personen, die nicht ausdrücklich freiwillig die Schweiz verlassen;</p><p>- Konsequenzen und mögliche Wirkung, falls Kantone in eigener Kompetenz und auf eigene Rechnung Rückkehrhilfeprogramme durchführen würden;</p><p>- Verhältnis von Kosten und Erfolgsquote nach Herkunftsland;</p><p>- Rückkehrhilfe, aufgegliedert nach Herkunftsland, in Bezug auf die Kaufkraft im Herkunftsstaat.</p>1Titel des GeschäftesWirksamkeit und Kosten der Rückkehrhilfe