201130662025-11-14T06:31:46Z55;Milchindustrie;Lenkung der Agrarproduktion;Milchviehbetrieb;Agrarstruktur;Futterbau;Milcherzeugung;nachhaltige EntwicklungMo.5Motion2030m37Büttiker RolfBüttikerFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorSR2StänderatS2011-03-09T00:00:00Z484817L05K1401010306Milcherzeugung1L05K1401050305Milchviehbetrieb1L05K1401040201Agrarstruktur1L04K14010403Lenkung der Agrarproduktion1L05K1401010107Futterbau1L05K0704010210nachhaltige Entwicklung2L05K1402030108Milchindustrie23NormalSR2StänderatS2011-09-19T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2012-03-13T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.00603NormalSR2StänderatS2014-06-10T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2014-06-10T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0060+2011-05-04T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0WAK-NR10Kommission für Wirtschaft und Abgaben NRWAK-NWAK10NR1NationalratN12011-03-09T00:00:00Z4817WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2011-03-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-19T00:00:0011Motion an 2. Rat2012-03-13T00:00:0026Angenommen2014-06-10T00:00:00229Erledigt2012-03-13T00:00:00Z494902deSR2StänderatS12546m525Zanetti RobertoZanetti Robertocosign2030m37Büttiker RolfBüttikerFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor11.3066229Erledigt0true06Begründung<p>Die Motion will nicht zusätzliche Vorschriften für die Milchproduktion erwirken, sondern durch das Ersetzen von ökonomischen Anreizen eine stärkere Orientierung der Milchproduktion an der einheimischen Futterbasis erreichen. Diese ökonomischen Anreize können entweder durch eine Preisdifferenzierung oder durch eine entsprechende Ausgestaltung des Direktzahlungssystems erreicht werden. Der Bundesrat soll nun beauftragt werden, die Möglichkeiten für eine Umsetzung einer solchen Qualitätsstrategie für Milch zu prüfen und dem Parlament entsprechende Vorschläge zu unterbreiten. Die politische Diskussion wird dann zeigen, ob die Schweizer Milchwirtschaft diesen Weg gehen will oder nicht.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass die Milchproduktion in der Schweiz vorwiegend auf betriebseigenem Raufutter basieren soll. Eine derartige Milchproduktion kann einen Wettbewerbsvorteil im "Grasland Schweiz" unterstützen. Mit der Agrarpolitik 2014-2017, die sich bis Ende Juni 2011 in der Vernehmlassung befindet, schlägt der Bundesrat zwei Massnahmen vor, die dem Anliegen der Motion entsprechen:</p><p>Erstens soll mit einem spezifischen Programm die graslandbasierte Milch- und Fleischproduktion gefördert werden. Davon sollen Betriebe profitieren, die ihren Futterbedarf vorwiegend mit betriebseigenem Raufutter decken.</p><p>Zweitens sollen die heutigen tierbezogenen Beiträge vollumfänglich in die neuen Versorgungssicherheitsbeiträge umgelagert werden. Die heutigen Tierbeiträge geben, losgelöst von der betriebseigenen Futtergrundlage, einen Anreiz zur Intensivierung der Produktion und tragen zur Ausdehnung der Milchproduktion bei. Für die Ausrichtung der Versorgungssicherheitsbeiträge auf Grünland ist ein Mindesttierbesatz pro Hektare Grünfläche erforderlich. Die Fehlanreize der heutigen Tierbeiträge entfallen. Der unternehmerische Spielraum wird erweitert.</p><p>Einen direkten Markteingriff des Bundes, wie beispielsweise eine Preisdifferenzierung, erachtet der Bundesrat hingegen nicht als zielführende Massnahme.</p><p>Der Bundesrat wird sich in Kenntnis der Ergebnisse aus der Vernehmlassung in der Botschaft zur Agrarpolitik 2014-2017 u. a. auch zur raufutterbasierten Milchproduktion äussern. Es ist vorgesehen, dass der Bundesrat die Botschaft Ende 2011 zuhanden des Parlaments verabschiedet, damit die Gesetzesanpassungen gleichzeitig mit den neuen Zahlungsrahmen für die Landwirtschaft auf den 1. Januar 2014 in Kraft treten können.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Weiterentwicklung der Agrarpolitik Massnahmen vorzuschlagen, damit die Milchproduktion der Schweizer Landwirtschaft stärker an die betriebseigene Raufutterfläche gebunden wird. Damit sollen folgende Ziele verfolgt werden:</p><p>- eine stärker auf den einheimischen Ressourcen basierte Milchproduktion;</p><p>- ein Beitrag zur Verhinderung von strukturellen Überschüssen in der Milchproduktion.</p>1Titel des GeschäftesNachhaltige Milchproduktion