201130782023-07-27T19:19:59Z15;32;Ausbildung am Arbeitsplatz;Langzeitarbeitslosigkeit;Arbeitslose/r;Wiedereinstieg ins Berufsleben;Bekämpfung der Arbeitslosigkeit;Koordination;Lehre;Beziehung Bund-Kanton;berufliche BildungMo.5Motion2726f3923Marra AdaMarraFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2011-03-09T00:00:00Z484817L03K130202berufliche Bildung1L04K13020204Lehre1L06K070202010401Arbeitslose/r1L05K0702030406Langzeitarbeitslosigkeit1L04K13020201Ausbildung am Arbeitsplatz1L05K0702030303Bekämpfung der Arbeitslosigkeit2L04K08020314Koordination2L07K08070102010101Beziehung Bund-Kanton2L05K0702030305Wiedereinstieg ins Berufsleben23NormalNR1NationalratN2012-05-03T00:00:00ZAblehnung22-2011-05-04T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2011-03-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-05-03T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2635m1110Vischer DanielVischer Danielcosign2744f4031Ingold MajaIngoldcosign2647m1267Stöckli HansStöcklicosign2665m3829Tschümperlin AndyTschümperlincosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2733f4001Weber-Gobet Marie-ThérèseWeber-Gobetcosign2669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2742m4027Roux Paul-AndréRouxcosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2694m3891Jositsch DanielJositschcosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2745m4032Jans BeatJanscosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2699m3896Malama PeterMalamacosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2660f1346Moret IsabelleMoret Isabellecosign2703f3900Perrinjaquet SylviePerrinjaquetcosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2739m4024Gobbi NormanGobbicosign2613m1150Levrat ChristianLevratcosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2023m724Brélaz DanielBrélazcosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2743f4030Birrer-Heimo PriscaBirrer-Heimocosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldcosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2477m453Bugnon AndréBugnoncosign2634m1123Veillon Pierre-FrançoisVeilloncosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2528m505Ruey ClaudeRueycosign2672f3869Bänziger MarliesBänzigercosign2487m463Favre CharlesFavre Charlescosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2664m3828Cassis IgnazioCassiscosign2675m3872Bourgeois JacquesBourgeoiscosign2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffcosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2726f3923Marra AdaMarraFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor11.3078229Erledigt006Begründung<p>Mehr als ein Drittel der Arbeitslosen in der Schweiz sind Langzeitarbeitslose, deren Berufsprofil nicht mehr gebraucht wird oder die keine Berufsbildung haben. Für diese Kategorie muss ein System der (Neu-)Ausbildung vorgesehen werden. Artikel 66 Avig sieht bereits ein solches System vor; diese Bestimmung gelangt aber praktisch nie zur Anwendung. Darum muss ein System ausgearbeitet werden, das funktioniert und umsetzbar ist. Das ist wichtig, damit diese Personengruppe nicht von der Sozialhilfe abhängig wird.</p><p>Diese Bildungsmöglichkeiten können auf verschiedenen Wege kofinanziert werden: über den Bildungssektor selbst, aber auch über finanzielle Anreize für Unternehmen, neue Ausbildungsplätze zu schaffen, über das Coaching der betroffenen Personen vor und während der Ausbildung, über die Eröffnung zusätzlicher Klassen in den Berufsschulen usw.</p><p>Mein Vorschlag geht in dieselbe Richtung wie das, was Bundesrätin Doris Leuthard anlässlich der Avig-Abstimmungskampagne im September 2010 und Bundesrat Didier Burkhalter in der Erklärung zur Bekämpfung der Armut, die im November 2010 unterzeichnet wurde, geäussert haben: Arbeitslose sollen wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden, indem eine grössere Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Leistungserbringern ermöglicht wird.</p><p>Der Bund sollte somit Artikel 66 Avig entsprechend umsetzen und damit verhindern, dass Bezügerinnen und Bezüger von Leistungen der Arbeitslosenversicherung von der Sozialhilfe abhängig werden. Für die Kantone wäre dies eine mittel- bis langfristige Investition. Die Leistungsbezügerinnen und -bezüger entkämen der Abhängigkeitsspirale und würden in ein System der Bildung und der Arbeit integriert.</p><p>Zur Realisierung dieses Projekts muss und kann der Bund Pilotkantone finden, die bereits für andere Bevölkerungsgruppen Erfahrungen dieser Art gemacht haben und die bereit sind, diese Erfahrungen auf Langzeitarbeitslose ohne Ausbildung zu übertragen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Im Rahmen der arbeitsmarktlichen Massnahmen (AMM) kann die Arbeitslosenversicherung Ausbildungszuschüsse (AZ) an eine grundsätzlich höchstens dreijährige Ausbildung gemäss den Artikeln 66a und 66c des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) gewähren. Die AZ, die zu den teuren Massnahmen gehören, sollen den Versicherten das Nachholen einer Grundausbildung oder die Anpassung ihrer bereits erworbenen Ausbildung an die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes ermöglichen. Ein AZ kann unter folgenden Bedingungen gewährt werden:</p><p>1. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug der versicherten Person darf zum Zeitpunkt der Gewährung der Massnahme nicht abgelaufen sein.</p><p>2. Die versicherte Person muss mindestens 30 Jahre alt sein (Abweichungen von der Altersgrenze sind möglich, d. h., AZ können ab 25 Jahren gewährt werden).</p><p>3. Die versicherte Person verfügt über keine Ausbildung, oder ihr Berufsprofil wird nicht mehr gebraucht.</p><p>4. Die neue Ausbildung muss grundsätzlich der Eignung, den Interessen und Kompetenzen (intellektuellen und psychischen Fähigkeiten) der versicherten Person entsprechen und in einem Beruf absolviert werden, in dem es reelle Beschäftigungsmöglichkeiten gibt (Art. 59 Avig, Kreisschreiben über die Arbeitsmarktlichen Massnahmen, Januar 2009, Buchstaben F18 und F19).</p><p>Die Kosten für diese AMM beliefen sich 2009 auf etwa 8 Millionen und im Jahr 2010 auf etwa 11 Millionen Franken. Aufgrund der relativ strengen Bedingungen für die Gewährung dieser Massnahme sowie ihrer wesentlichen Ziele können die AZ nicht auf alle Personen ausgedehnt werden, die im Zusammenhang mit ihrer Ausbildung auf Schwierigkeiten stossen. Auf der anderen Seite sind diese Bedingungen eine Garantie dafür, dass diese Massnahme gezielt angewendet wird und folglich eine gute Erfolgsquote erreicht werden kann. Um mit den AZ auf Erfolgskurs zu bleiben, ist es nicht möglich, den Kreis der Anspruchsberechtigten weiter auszudehnen.</p><p>Angesichts der Tatsache, dass der Bundesrat nicht auf der Ebene der Sozialhilfe einzugreifen vermag, kann er nicht mit der Schaffung eines Systems beauftragt werden, das die Sozialhilfe zwingend impliziert. Hingegen kann er der nationalen Steuerungsgruppe IIZ (interinstitutionelle Zusammenarbeit) den Auftrag erteilen abzuklären, ob im Bereich der Sozialhilfe eine Massnahme eingeführt werden kann, die den AZ der Arbeitslosenversicherung entspricht. Im Jahr 2010 haben das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement und das Eidgenössische Departement des Innern im Rahmen der Institutionalisierung von IIZ die Einsetzung einer nationalen IIZ-Organisation unter Einschluss aller relevanten Akteure beschlossen. Dieses Gremium könnte den skizzierten Vorschlag prüfen.</p><p>Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die diversen Institutionen (Arbeitslosenversicherung, Berufsbildung usw.) bereits über ein breites Instrumentarium verfügen, um das Ziel der Wiedereingliederung möglichst vieler Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt zu erreichen. Allfällige Lücken und Schnittstellenprobleme können im Rahmen der nationalen IIZ-Gremien angesprochen werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Umsetzung von Artikel 66 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig), der für Arbeitslose eine längere Ausbildung vorsieht, für Langzeitarbeitslose gemeinsam mit Pilotkantonen ein System der (Neu-)Ausbildung und der beruflichen Grundbildung auszuarbeiten. Dabei sollen Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und andere Leistungserbringer von Bund und Kantonen im Bereich der Berufsbildung mit einbezogen werden.</p>1Titel des GeschäftesInterinstitutionelle Zusammenarbeit für die (Neu-)Ausbildung und die berufliche Grundbildung von Langzeitarbeitslosen