201131442023-07-28T10:04:36Z66;Ausstieg aus der Kernenergie;Kernenergie;nukleare Sicherheit;Bewilligung für Kraftwerk;KraftwerksstilllegungMo.5MotionauthorNR1NationalratN2011-03-16T00:00:00Z484817L03K170301Kernenergie1L04K17030102Ausstieg aus der Kernenergie1L04K17010104Bewilligung für Kraftwerk1L04K17010113Kraftwerksstilllegung1L04K17030106nukleare Sicherheit13NormalNR1NationalratN2011-06-08T00:00:00ZAblehnung22-2011-05-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-03-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author2702m3899Nussbaumer EricNussbaumerspeaker11.3144229Erledigt006Begründung<p>Die Atomkraftwerkunfälle in Japan weisen darauf hin, dass u. a. auch die "besten" seismologischen Vorhersagen einen sicheren Betrieb von Atomkraftwerken nicht ermöglichen können. Die Folgen eines grösseren Unfalls in einer Kernenergieanlage sind darum in jeder Volkswirtschaft menschlich und ökonomisch verheerend. Mit einem Gesetz zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung soll die Ausserbetriebnahme aller Kernanlagen geregelt werden. Dabei ist von einer maximalen Nutzungsdauer von 40 Jahren auszugehen. Alternativ kann der Ausserbetriebnahmezeitpunkt auch mit noch maximal zu produzierenden Elektrizitätsmengen (Reststrommengen) jedes Kraftwerks definiert werden. Eine verfügbare Reststrommenge kann dabei ganz oder teilweise auf andere Anlagen übertragen werden, wenn die empfangende Kraftwerksanlage den Betrieb nach der abgebenden Kraftwerksanlage aufgenommen hat. Damit ist es möglich, die älteren Atomkraftwerke in der Schweiz raschestmöglich stillzulegen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglicher Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3).</p><p>Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen. Mit dieser Variante entspricht der Bundesrat jener Forderung der Motion, keine neuen Kernenergieanlagen mehr zu bewilligen. Zudem sieht der Bundesrat mit seinem Entscheid zur zukünftigen Stromversorgung einen geordneten Ausstieg aus der Kernenergie vor. </p><p>Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion, weil er nicht von einer maximalen Nutzungsdauer von 40 Jahren oder von Reststrommengen ausgeht.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzentwurf vorzulegen, welcher die geordnete Beendigung der Kernenergienutzung zur Elektrizitätsproduktion in der Schweiz regelt. Dabei ist für alle Kraftwerksanlagen eine maximale zeitliche Betriebsdauer oder sind Reststrommengen bis zum Ausserbetriebnahmezeitpunkt festzulegen. Neue Kernenergieanlagen werden nicht mehr bewilligt.</p>1Titel des GeschäftesGeordnete Beendigung der Kernenergienutzung in der Schweiz