201132022023-07-27T21:11:05Z66;32;berufliche Umschulung;Ausstieg aus der Kernenergie;Personal;Kerntechnologie;Umstellungsbeihilfe;Kernkraftwerk;KraftwerksstilllegungMo.5Motion2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2011-03-17T00:00:00Z484817L04K17010113Kraftwerksstilllegung1L04K17030102Ausstieg aus der Kernenergie1L05K0704010110Umstellungsbeihilfe1L05K0702030304berufliche Umschulung1L04K17030103Kerntechnologie1L05K0702010207Personal2L04K17030201Kernkraftwerk23NormalNR1NationalratN2011-06-08T00:00:00ZAblehnung22-2011-05-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2011-03-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor11.3202229Erledigt006Begründung<p>Seit geraumer Zeit teilen zahlreiche Kreise die Ansicht, dass die Kernenergie insbesondere aus Sicherheitsgründen keine Zukunft hat. Die Katastrophe in Japan stützt diese These unter besonders dramatischen Umständen auf traurige Weise einmal mehr. Weltweit wirft die Sicherheit der Kernenergie bei vielen Regierungen, jene der Schweiz mit eingeschlossen, zahlreiche Fragen auf.</p><p>Obwohl wir die Kernenergie nie verfochten haben, kann uns die Situation der rund 2500 Personen, die in der Schweiz in Kernkraftwerken beschäftigt sind, nicht gleichgültig lassen. Es ist darum unverzichtbar, ein Konzept zur beruflichen Umschulung auszuarbeiten. Die Umsetzung scheint umso mehr machbar, als für die Entwicklung alternativer Energien (Sonnen-, Windenergie usw.) in den kommenden Jahren wesentlich mehr Arbeitsplätze geschaffen werden als im Bereich der Kernenergie.</p>14Antwort BR / Büro<p>Zwölf Tage nach dem verheerenden Erdbeben in Japan hat der Bundesrat ein Aussprachepapier des UVEK über die Auswirkungen des nuklearen Unfalls in japanischen Kernkraftwerken auf die schweizerische Energiepolitik diskutiert. Der Bundesrat hat dem UVEK dabei grünes Licht für die Überprüfung der Grundlagen der Energiestrategie des Bundesrats gegeben. Parallel dazu sollen die damit verbundenen ökonomischen sowie innen- und aussenpolitischen Fragen im Zusammenhang mit der künftigen Stromversorgung der Schweiz beantwortet werden. Erste Resultate erwartet der Bundesrat zur Vorbereitung der Diskussion im Parlament bis zum Juni. Sollte sich der Bundesrat für ein Szenario entscheiden, welches einen Ausstieg aus der Atomenergie vorsieht, wird er auch die in der Motion gestellten Fragen angehen.</p><p>Die Arbeitslosenversicherung kennt bereits heute Instrumente, mit denen adäquat auf Entlassungen reagiert werden kann. Gemäss Artikel 59 Absätze 1ter und 1quater Avig können Personen, welche von Arbeitslosigkeit bedroht sind, an Bildungsmassnahmen teilnehmen. Im Rahmen einer Massenentlassung ist eine Person dann von Arbeitslosigkeit bedroht, wenn insbesondere die Auflösung des Arbeitsverhältnisses aufgrund akuter Gefährdung des Weiterbestandes der Firma unmittelbar bevorsteht oder die Firma aufgrund besonderer Umstände wie Betriebsübernahme oder Umstellung auf neue Produktionstechnologien die ausserordentlichen Umschulungskosten nicht übernehmen kann.</p><p>Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Atomkraftwerke in der Schweiz sind zum aktuellen Zeitpunkt nicht von Arbeitslosigkeit bedroht. Die Voraussetzungen für das Ergreifen von arbeitsmarktlichen Massnahmen sind somit zurzeit nicht erfüllt. </p><p>Falls es tatsächlich zu einer Massenentlassung in diesem Sektor kommen sollte, wird das EVD zu gegebener Zeit geeignete Massnahmen einleiten und denjenigen Personen, welche arbeitslos geworden sind, den gesamten Leistungskatalog der Arbeitslosenversicherung zur Verfügung stellen. Solange hingegen keine konkreten Entscheidungen über die Zukunft der Atomenergie in der Schweiz getroffen worden sind, vertritt der Bundesrat die Ansicht, dass in dieser Hinsicht kein unmittelbarer Handlungsbedarf besteht.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird im Hinblick auf den unvermeidlich gewordenen Ausstieg aus der Kernenergie beauftragt, gemeinsam mit den Sozialpartnern ein Umschulungskonzept für das Personal auszuarbeiten, das in Kernkraftwerken beschäftigt ist.</p>1Titel des GeschäftesAtomausstieg. Umschulung des Personals vorbereiten