201132842025-06-25T00:16:06Z48;internationaler Güterkraftverkehr;Beförderungskapazität;kombinierter Transport;Güterverkehr;internationaler Verkehr;VerkehrsplanungMo.5Motion2605m1126Hutter MarkusHutter MarkusFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2011-03-18T00:00:00Z484817L04K18010303kombinierter Transport1L04K18020208Verkehrsplanung1L04K18010202Güterverkehr1L04K18030103internationaler Güterkraftverkehr1L04K18010105internationaler Verkehr1L04K18010204Beförderungskapazität23NormalNR1NationalratN2011-06-17T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2011-09-22T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2015-03-19T00:00:00ZAbschreibung153Normal2015-03-19T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.03603NormalSR2StänderatS2015-06-04T00:00:00ZAbschreibung153Normal2015-06-04T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0360+2011-05-18T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0KVF-SR22Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SRKVF-SKVF22SR2StänderatS12011-03-18T00:00:00Z4817UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-03-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-17T00:00:0011Motion an 2. Rat2011-09-22T00:00:0026Angenommen2015-06-04T00:00:00229Erledigt2011-09-22T00:00:00Z484820deNR1NationalratN12612m1113Leutenegger FilippoLeutenegger Filippocosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2680f3877Fiala DorisFialacosign2699m3896Malama PeterMalamacosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2712m3909von Rotz Christophvon Rotzcosign2677m3873Caviezel TarzisiusCaviezelcosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2602f1103Huber GabiHubercosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2664m3828Cassis IgnazioCassiscosign2424m361Theiler GeorgesTheilercosign2605m1126Hutter MarkusHutter MarkusFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor11.3284229Erledigt0true06Begründung<p>Grossterminals stellen analog Bahnstrassen und Strassen zunehmend zentrale Glieder der logistischen Kette dar. Um die Ausfallsicherheit und die Flexibilität zu erhöhen, prüfen derzeit verschiedene Akteure des kombinierten Verkehrs, u. a. die Rheinhäfen sowie die SBB, neue Grossterminals in der Schweiz (Basel-Nord, Gateway Limmattal) mit einem Investitionsvolumen von rund 180 Millionen Franken. Eine Mitfinanzierung durch den Bund aus den für Terminalinvestitionen vorgesehenen Krediten von bis zu 80 Prozent (d. h. 150 Millionen Franken) wird in diesen Fällen erwartet.</p><p>Der Bund muss, insofern er mitfinanziert, die Kompatibilität dieser Projekte mit den verkehrspolitischen Zielen der Schweiz sicherstellen. Diese Ziele liegen in erster Linie in einer effizienten Anbindung der Terminals an die internationalen Schienenverkehrsachsen (inklusive Anbindung an die Nordseehäfen für Maritimverkehre) sowie der Bereitstellung von Umschlagskapazitäten für eine wirtschaftlich sinnvolle Abwicklung der Verkehre zum Nutzen der Schweizer Wirtschaft. Zugleich sollen mit den Projekten Produktivitätsfortschritte für den Schienengüterverkehr ermöglicht werden, um die Betriebssubventionen im Schienengüterverkehr weiter abbauen zu können. </p><p>Neue und mit Bundesmitteln (teil)finanzierte Anlagen sollten des Weiteren so ausgelegt sein, dass sie zur Verbesserung der Robustheit der schweizerischen Transportinfrastrukturen beitragen und damit deren Krisenresistenz erhöhen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Anliegen der vorliegenden Motion sind auch Gegenstand der vom Parlament überwiesenen Motion 10.3881, "Zukunft des Schienenverkehrs in der Fläche". In deren Rahmen soll eine Gesamtkonzeption für die zukünftige Förderung des schweizerischen Schienengüterverkehrs in der Fläche vorgelegt werden. Der Aufbau von Terminalkapazitäten des kombinierten Verkehrs für eine ökonomisch und ökologisch sinnvolle Abwicklung der Import- und Exportverkehre ist ein wichtiger Bestandteil eines zukunftsfähigen schweizerischen Schienengüterverkehrs. Die Motion wird daher zusammen mit der Motion 10.3881 erfüllt.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Stossrichtung zu erarbeiten, wie der Aufbau von Terminalkapazitäten des kombinierten Verkehrs für eine ökonomisch und ökologisch sinnvolle Abwicklung der Import- und Exportverkehre sichergestellt werden kann. Es ist insbesondere sicherzustellen, dass der Kapazitätsaufbau den Anliegen aller potenzieller Nutzer von Terminaldienstleistungen Rechnung trägt sowie im Verbund mit bereits existierenden Infrastrukturen die Aspekte der Versorgungssicherheit der Schweizer Wirtschaft mit den notwendigen Transportdienstleistungen berücksichtigt. Der bestehende Rahmen der finanziellen Förderung von Terminalinvestitionen und anderen Instrumenten in Kompetenz des Bundes (z. B. Sachplan) ist zu beachten. In diesem Zusammenhang ist insbesondere die Anbindung der erforderlichen Terminals an die Schienengüterverkehrskorridore in und durch die Schweiz sowie zur Binnenschifffahrt zu gewährleisten.</p>1Titel des GeschäftesTerminalpolitik des Bundes