201133222025-06-25T01:41:23Z66;04;nuklearer Unfall;Informationspolitik;Katastrophe;Informationsverbreitung;radioaktive VerseuchungPo.6Postulat2654m1318Schelbert LouisSchelbertFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2011-04-11T00:00:00Z484818L04K06020206Katastrophe1L04K12010202Informationsverbreitung1L03K120102Informationspolitik1L05K1703010601nuklearer Unfall1L04K06020312radioaktive Verseuchung13NormalNR1NationalratN2011-06-08T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0060-2011-05-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0BK10Bundeskanzleitrue2011-04-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-08T00:00:0026Angenommen2014-06-02T00:00:00229Erledigt2011-06-08T00:00:00Z484819deNR1NationalratN12654m1318Schelbert LouisSchelbertFraktion GG6Grüne Fraktionauthor11.3322229Erledigt006Begründung<p>Die Ereignisse in Japan, namentlich die Unfälle in den Atomkraftwerken, haben Probleme im Bereich der öffentlichen Information offengelegt. In Japan hat die zuständige Firma die Öffentlichkeit zum Teil falsch, zum Teil irreführend informiert, darunter zum Beispiel bezüglich Messergebnissen.</p><p>Leider war die offizielle Information über die Katastrophen in der Schweiz zum Teil auch problematisch. Auf Fragen von Medien haben sich - insbesondere in den ersten Tagen - Experten des Ensi zu weit aus dem Fenster gelehnt. So wurde argumentiert, das Ensi verfüge über die wichtigen Unterlagen, um die Unfallauswirkungen zu berechnen. Auch wurde schon nach drei Tagen behauptet, die Folgen der Katastrophen von Japan seien unvergleichlich viel weniger schlimm als jene in Tschernobyl. Es gibt weitere Beispiele.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat verfügt über verschiedene Kommunikationskonzepte für Katastrophenfälle und passt diese im Sinne einer ständigen Optimierung laufend den jeweils neusten Bedürfnissen an.</p><p>Im Kontext der Nuklearkatastrophe von Fukushima hat die Bundeskanzlei eine Koordinationsfunktion in der Informationspolitik wahrgenommen, da die Informationsbedürfnisse der Öffentlichkeit als gross eingeschätzt wurden und den Medien aus diesem Grund regelmässig Zugang zu aktuellen, sachlichen und umfassenden Informationen gewährleistet werden sollte. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) hatte sich an diesen Informationsveranstaltungen beteiligt.</p><p>Das Ensi ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit. Es übt seine Aufsichts- und auch seine Kommunikationstätigkeit selbstständig und unabhängig aus und hat dabei die Grundsätze der wahrheitsgetreuen und objektiven Information einzuhalten.</p><p>Der Bundesrat, dessen Aufsicht das Ensi untersteht, sieht auch nach dem Unglücksfall von Fukushima keinen Anlass, in die Informations- und Kommunikationspolitik des Ensi und seiner Fachexperten einzugreifen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, das Informationskonzept für Katastrophenfälle zu überprüfen. Sicher ist Alarmismus nicht zielführend, Desinformation aber auch nicht. Das Informationskonzept muss gewährleisten, dass die Bevölkerung offen und korrekt, wahrheitsgetreu und objektiv informiert wird.</p>1Titel des GeschäftesÜberprüfung des Informationskonzepts für Katastrophenfälle