Das BSV hat per 1. November 2005 mit einem Kreisschreiben verfügt, dass die ärztlichen Leistungen der Komplementärmedizin nicht mehr von der Invalidenversicherung vergütet werden, da sie seinerzeit aus dem Leistungskatalog der Grundversicherung (KVG) gestrichen wurden. Der Ausschluss aus der Invalidenversicherung erfolgte ohne genügende Rechtsgrundlage. Mehrere Kantone haben die Leistungen weiter vergütet. Für die betroffenen Eltern und invalide Personen ist es stossend, wenn einzelne Kantone das Kreisschreiben umsetzen, während andere Kantone die Leistungen der Komplementärmedizin weiterhin bezahlen, weil die Rechtsgrundlage für den Entscheid des BSV fehlt.<\/p>
Der Gesundheitsminister hat mit Beschluss vom 14. Januar 2011 die fünf ärztlichen Leistungen anthroposophische Medizin, klassische Homöopathie, Neuraltherapie, Phytotherapie und traditionelle chinesische Arzneimitteltherapie befristet in den Leistungskatalog der Grundversicherung aufgenommen.<\/p>
Der Entscheid des BSV ist deshalb rückgängig zu machen, und die fünf Methoden sind von der Invalidenversicherung zu vergüten, um die unzulässige Einschränkung der Therapiefreiheit zu beseitigen und um in allen Kantonen für Rechtsgleichheit zu sorgen.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Das Eidgenössische Departement des Innern wird die Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) per 1. Januar 2012 derart anpassen, dass die fünf komplementärmedizinischen Methoden anthroposophische Medizin, klassische Homöopathie, Neuraltherapie, Phytotherapie und traditionelle chinesische Arzneimitteltherapie unter bestimmten Bedingungen und befristet bis Ende 2017 wieder in den Leistungskatalog der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) aufgenommen werden. Das Bundesamt für Sozialversicherungen wird das Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME; SR 318.507.06) im Nachgang zur Änderung der KLV ebenfalls anpassen, sodass die Invalidenversicherung ab 1. Januar 2012 für die fünf Methoden der Komplementärmedizin unter den gleichen Bedingungen wieder leistungspflichtig sein wird wie die OKP.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Massnahmen zu treffen: <\/p>
Die ärztlichen Leistungen der anthroposophischen Medizin, klassischen Homöopathie, Neuraltherapie, Phytotherapie und traditionellen chinesischen Arzneimitteltherapie sind von der Invalidenversicherung wieder zu vergüten. Der Entscheid des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) vom 1. November 2005, die Kosten nicht mehr zu vergüten, ist aufzuheben.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Vergütung der ärztlichen Komplementärmedizin durch die IV"}],"title":"Vergütung der ärztlichen Komplementärmedizin durch die IV"}