201133692025-06-25T00:01:38Z08;Politik der Zusammenarbeit;gemischtwirtschaftliches System;Nord-Süd-Beziehungen;Entwicklungszusammenarbeit;SchwellenlandPo.6Postulat2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-SchneiterFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2011-04-14T00:00:00Z484818L03K100104Entwicklungszusammenarbeit1L03K100102Politik der Zusammenarbeit1L04K10020110Nord-Süd-Beziehungen1L05K0704020107Schwellenland1L05K0704060103gemischtwirtschaftliches System13NormalNR1NationalratN2011-09-30T00:00:00ZAnnahme20+2011-07-06T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2011-04-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-30T00:00:0026Angenommen2012-06-05T00:00:00229Erledigt2011-09-30T00:00:00Z484820deNR1NationalratN12744f4031Ingold MajaIngoldcosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2656m1336Zemp MarkusZempcosign2742m4027Roux Paul-AndréRouxcosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2521m498Neirynck JacquesNeirynckcosign2659m1343Hany UrsHanycosign2709m3906Segmüller PiusSegmüllercosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2700f3897Moser Tiana AngelinaMosercosign2646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2676f3874Egger-Wyss EstherEggercosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffcosign2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-SchneiterFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor11.3369229Erledigt006Begründung<p>Die Entwicklungs- und Schwellenländer gewinnen für die Stabilität und Dynamik der Weltwirtschaft an Bedeutung. Sie sind entscheidend für die Integration der Entwicklungsregionen in die globalen Kapital-, Güter- und Dienstleistungsmärkte und besitzen eine regionale Lokomotivfunktion; sie sind Motoren der regionalen Kooperation und Integration und haben für uns eine wichtige migrations- und sicherheitspolitische Bedeutung. Im Rahmen der globalen Zukunftssicherung sind sie unverzichtbare Partner der Industrieländer, um eine Trendwende beim Weltproblem Armut sowie eine Umkehr im globalen Ressourcenverbrauch und einen effektiven Schutz des globalen Ökosystems zu erzielen. Aus diesen Gründen kommt einer Partnerschaft zwischen Industrie- und Schwellenländern wachsende Bedeutung zu. Hier wird vor allem nach neuen Anforderungen an die schweizerische Partnerschaft mit Entwicklungs- und Schwellenländern gefragt.</p><p>Angesichts des internationalen Wettbewerbs und der knappen öffentlichen Ressourcen ist es wichtig, dass die schweizerischen auswärtigen Politiken mit den Entwicklungs- und Schwellenländern intensiver zusammenarbeiten.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat teilt die Anliegen des Postulats. Die aussenpolitischen Berichte des Bundesrates (2009, 2010) zeigen auf, wie die weltwirtschaftliche und -politische Bedeutung der Schwellen- und Entwicklungsländer in den letzten Jahren stark zugenommen hat. Sie sind unerlässliche Partner, um globale Herausforderungen wie Klimawandel, zunehmende Ressourcenknappheiten, Trinkwasserknappheit, Pandemien usw. bewältigen zu können. Wie andere Länder braucht auch die Schweiz starke und stabile Partner, die wirkungsvolle Beiträge zur Bewältigung globaler Herausforderungen erbringen können. Die Schweiz arbeitet deshalb im Rahmen der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen sowie mit ausgewählten Programmen (Klima, Wasser, Migration, Ernährungssicherheit) mit Ländern mittleren Einkommens zusammen.</p><p>Die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse sind in den Entwicklungs- und Schwellenländern recht unterschiedlich. Die Formen der Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft, Forschungszentren und staatlichen Behörden sind dementsprechend unterschiedlich zu gestalten.</p><p>Forschung und Innovation sind für eine nachhaltige Entwicklung unerlässlich. Angesichts der Verschiebung der weltwirtschaftlichen und -politischen Kräfte und der rasch wachsenden Anforderungen einer global nachhaltigen Entwicklung wird die Zusammenarbeit des Bundes mit Schweizer Kompetenzzentren, Forschungseinrichtungen und Hochschulen sowie mit den Forschungspartnern in Schwellenländern weiter an Bedeutung zunehmen.</p><p>Die Zusammenarbeit mit privatwirtschaftlichen Akteuren ist auch in der Entwicklungspolitik des Bundes wichtig. Privatwirtschaftliche Unternehmen verfügen über spezialisiertes Fachwissen, Ressourcen und Technologien. Die Zusammenarbeit mit dem Privatsektor gehört zu den Kernaufgaben der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen des Bundes. Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit erfolgt mit gezielten Partnerschaften ebenfalls eine Zusammenarbeit mit dem Privatsektor. Sie ist auch ausserhalb der Gruppe der ärmsten Länder relevant, um schweizerisches Know-how bestmöglich zu nutzen.</p><p>Partnerschaften mit Entwicklungs- und Schwellenländern spielen bereits heute eine massgebliche Rolle in der Entwicklungszusammenarbeit. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass das erhebliche Potenzial in den kommenden Jahren noch stärker zu nutzen ist. Der Bundesrat wird das Anliegen des Postulats im Rahmen der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2013-2016 prüfen und - wenn möglich - die Zusammenarbeit auf weitere Themen ausweiten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie in der Entwicklungszusammenarbeit vermehrt Partnerschaften in den Entwicklungs- und Schwellenländern aufgebaut und gepflegt werden können. Neuen Partnerschaften sollen wirtschaftliche, geografische, sicherheits- oder migrationspolitische Überlegungen zugrunde liegen. Ausserdem soll geprüft werden, wie der Privatsektor in den jeweiligen Ländern stärker eingebunden werden kann, da dieser einen immer bedeutenderen Einfluss auf aufstrebende Länder hat.</p>1Titel des GeschäftesNeue Partnerschaften mit Entwicklungs- und Schwellenländern