201133702025-06-25T00:22:24Z08;Zusammenarbeit der Verwaltungen;Koordination;EntwicklungszusammenarbeitPo.6Postulat2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-SchneiterFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2011-04-14T00:00:00Z484818L03K100104Entwicklungszusammenarbeit1L04K08020314Koordination1L04K08060114Zusammenarbeit der Verwaltungen13NormalNR1NationalratN2011-09-30T00:00:00ZAnnahme20+2011-07-06T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2011-04-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-30T00:00:0026Angenommen2012-06-05T00:00:00229Erledigt2011-09-30T00:00:00Z484820deNR1NationalratN12744f4031Ingold MajaIngoldcosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2656m1336Zemp MarkusZempcosign2742m4027Roux Paul-AndréRouxcosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2521m498Neirynck JacquesNeirynckcosign2659m1343Hany UrsHanycosign2709m3906Segmüller PiusSegmüllercosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2700f3897Moser Tiana AngelinaMosercosign2646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2676f3874Egger-Wyss EstherEggercosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffcosign2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-SchneiterFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor11.3370229Erledigt006Begründung<p>Auf Bundesebene sind mehrere Bundesämter mit der Entwicklungszusammenarbeit betraut. Die bekanntesten sind die Deza und das Seco. Die Deza leistet humanitäre Hilfe und längerfristige Entwicklungszusammenarbeit im Süden und Osten. Das Seco konzentriert sich mit seinen Projekten auf die Förderung des nachhaltigen wirtschaftlichen Wachstums auf marktwirtschaftlicher Grundlage. </p><p>Gewünscht wird aber eine kohärente Entwicklungszusammenarbeit, in der die Schweiz als eine Akteurin auftritt. Verwaltungsintern fehlen griffige departementsübergreifende Instrumente und Kohärenzmechanismen, mit welchen eine wirksame Entwicklungspolitik erreicht werden kann.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist der Auffassung, dass neben den Leistungen der Entwicklungszusammenarbeit die Kohärenz zwischen Entwicklungspolitik und weiteren Politikbereichen für eine wirksame Bekämpfung der Armut unerlässlich ist. Erfolgreiche Resultate hängen nicht allein von Programmen, Projekten und Finanzierungen der Entwicklungszusammenarbeit ab. Der entwicklungsförderliche Beitrag anderer Politikbereiche wie Handels-, Umwelt-, Klima-, Landwirtschafts-, Gesundheits-, Forschungs-, Bildungs-, Migrationspolitik usw. kann die Entwicklungsperspektiven armer Länder positiv beeinflussen. Allerdings müssen die Programme der Entwicklungszusammenarbeit ihrerseits mit den anderen schweizerischen Politiken kohärent sein.</p><p>Die vom Parlament Ende 2008 verabschiedete Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern hat erstmals eine einheitliche Entwicklungspolitik des Bundes festgelegt. Die jeweiligen Aufgabengebiete für Deza und Seco wurden in dieser Botschaft und in der Botschaft über die wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit festgelegt.</p><p>Verschiedene Organe und Plattformen wie das Interdepartementale Komitee für internationale Entwicklung und Zusammenarbeit (Ikez), der Interdepartementale Ausschuss Nachhaltige Entwicklung (Idane) und die interdepartementalen Koordinationsmechanismen im Rahmen der Gesundheitsaussenpolitik (GAP) koordinieren die verschiedenen Politikbereiche. Zurzeit werden Massnahmen erarbeitet und umgesetzt, um die Kohärenz zu verbessern. Damit wird die vom Entwicklungshilfeausschuss der OECD im Rahmen der "Peer Review Switzerland" (2009) formulierte Empfehlung aufgenommen.</p><p>Bei Interessenkonflikten, die die Verwaltung nicht bereinigen kann, nimmt der Bundesrat eine politische Güterabwägung vor. Interdepartementale Konsultationen und das Mitberichtsverfahren unterstützen die diesbezügliche Entscheidung. Sie erlauben dem Bundesrat, bei Entscheidungen die Zielkonflikte zur Kenntnis zu nehmen und relevante Interessen angemessen zu berücksichtigen.</p><p>Der Bundesrat nimmt das Anliegen des Postulats im Rahmen der kommenden Botschaft über die internationale Zusammenarbeit der Schweiz 2013-2016, die 2012 dem Parlament vorgelegt wird, auf. Massnahmen, die einen kohärenten Auftritt der Schweiz in der Entwicklungspolitik unterstützen, werden entsprechend präsentiert.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie vorzulegen, wie die entwicklungspolitische Kohärenz der Schweiz gegen aussen sichergestellt werden kann und wie die institutionellen Instrumente koordiniert und wirkungsvoll eingesetzt werden können.</p>1Titel des GeschäftesEntwicklungszusammenarbeit. Kohärenter Auftritt der Schweiz gegen aussen