201133742025-11-14T07:59:19Z34;Übertragungsnetz;Koordination;Fernmeldegerät;Transparenz;Ausrüstung für drahtlose NachrichtenübermittlungPo.6Postulat2646f1288Amherd ViolaAmherdFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2011-04-14T00:00:00Z484818L06K120202010203Übertragungsnetz1L06K120202010102Ausrüstung für drahtlose Nachrichtenübermittlung1L05K1202020101Fernmeldegerät1L05K1201020203Transparenz1L04K08020314Koordination13NormalNR1NationalratN2011-06-17T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0060+2011-05-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-04-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-17T00:00:0026Angenommen2014-06-02T00:00:00229Erledigt2011-06-17T00:00:00Z484819deNR1NationalratN12744f4031Ingold MajaIngoldcosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2656m1336Zemp MarkusZempcosign2742m4027Roux Paul-AndréRouxcosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2659m1343Hany UrsHanycosign2709m3906Segmüller PiusSegmüllercosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2637m1130Wehrli RetoWehrlicosign2676f3874Egger-Wyss EstherEggercosign2674m3871Bischof PirminBischof Pirmincosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-Schneitercosign2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffcosign2646f1288Amherd ViolaAmherdFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor11.3374229Erledigt006Begründung<p>Der Ausbau hochwertiger Breitbandinfrastrukturen (Glasfasernetz, Kabelnetz, breitbandige Mobilfunknetze u. a.) erfolgt derzeit in der Schweiz punktuell und unkoordiniert durch verschiedenste Akteure. Es besteht die Gefahr einerseits von Doppelspurigkeiten mit entsprechenden volkswirtschaftlichen Kosten und andererseits der Unterversorgung von Berg- und Randregionen. Die Informationen über die Netzinfrastrukturen sind nicht oder nur erschwert öffentlich zugänglich. Dadurch fehlen wichtige Grundlagen für Investitionsentscheide und die Entscheide politischer Akteure aller Ebenen. Mit einer einfach zugänglichen, laufend aktualisierten Übersicht über die hochwertigen Breitbandinfrastrukturen kann die Transparenz massgeblich erhöht und können die Entscheide erleichtert werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat begrüsst die Initiativen verschiedener Akteure beim Bau neuer Telekommunikationsinfrastrukturen. Wie er im letzten Jahr in seinem Fernmeldebericht aufgezeigt hat, unterstützt er weiterhin eine Politik des Infrastrukturwettbewerbs, da dadurch ein wettbewerbsfähiger Fernmeldemarkt gefördert wird.</p><p>Der Bundesrat anerkennt, dass bei der Erschliessung des Landes mit modernen Breitbandnetzen mehr Transparenz geschaffen werden muss. Diese ist als Grundlage für Investitionsplanungen insbesondere in Berg- und Randgebieten sowie für politische Entscheide insbesondere auf Stufe der Gemeinden wichtig. </p><p>Es laufen denn auch Vorbereitungsarbeiten zur Einsetzung einer breitabgestützten Arbeitsgruppe, in welche neben den involvierten öffentlichen Stellen auch Vertreter von Verbänden und der beteiligten Industrie eingebunden werden sollen. Ziel dieser Arbeitsgruppe wird die Schaffung einer Übersicht über die künftigen Infrastrukturen, die Einschätzung der Nachfrageentwicklung sowie die Darstellung von guten Beispielen beim Bau von Zugangsnetzen der nächsten Generation und bei der Bereitstellung von entsprechenden Diensten sein. Eine rechtlich bindende Pflicht zur Lieferung entsprechender Daten und Informationen besteht allerdings nicht, die Arbeitsgruppe wird auf einen freiwilligen Informationsaustausch angewiesen sein. Falls dieser nicht zielführend sein sollte, müssten weitere Massnahmen geprüft werden. In jedem Fall wird der Bundesrat diese Arbeiten und die daraus resultierenden Erkenntnisse auch mit seiner Strategie zur Informationsgesellschaft verknüpfen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Übersicht zu erstellen über die hochwertige Breitbandinfrastruktur in der Schweiz, diese laufend zu aktualisieren und auf geeignete Weise öffentlich zugänglich zu machen.</p>1Titel des GeschäftesTransparenz in der Breitbandinfrastruktur