201133912025-06-25T00:13:19Z48;öffentlicher Verkehr;Buchführung;Kostenrechnung;Subvention;Kostenwahrheit;Rechnung;StrassenverkehrPo.6Postulat2626m1115Reymond AndréReymondFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2011-04-14T00:00:00Z484818L03K180301Strassenverkehr1L04K18010213öffentlicher Verkehr1L05K0703020201Kostenrechnung1L06K070302020109Kostenwahrheit1L05K1102030202Subvention1L04K07030201Buchführung2L04K11020208Rechnung23NormalNR1NationalratN2011-06-17T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2013-06-05T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2013-06-05T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Behandlung des Geschäfts 12.0160+2011-05-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-04-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-17T00:00:0026Angenommen2013-06-05T00:00:00229Erledigt2011-06-17T00:00:00Z484819deNR1NationalratN12670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2661m1345Müller ThomasMüller Thomascosign2673m3870Baettig DominiqueBaettigcosign2750m4042Frehner SebastianFrehnercosign2739m4024Gobbi NormanGobbicosign2494m470Glur WalterGlurcosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2270m15Binder MaxBindercosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2701m3898Nidegger YvesNideggercosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2740m4025Büchel Roland RinoBüchel Rolandcosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2626m1115Reymond AndréReymondFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor11.3391229Erledigt006Begründung<p>Der Bundesrat hat als indirekten Gegenentwurf zur Volksinitiative des VCS "für den öffentlichen Verkehr" vor Kurzem einen Entwurf zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi) in die Vernehmlassung gegeben. Im erläuternden Bericht zu diesem Entwurf fehlt indes eine Übersicht über die Milliarden, die die Strassenbenützerinnen und -benützer während der letzten Jahre zugunsten des öffentlichen Verkehrs im Allgemeinen und des Schienenverkehrs im Besonderen (Verwendung des Bundesanteils an den LSVA-Einnahmen zur Finanzierung von Eisenbahn-Grossprojekten wie der Neat durch den Gotthard) gezahlt haben.</p><p>Von Urheberinnen und Urhebern der erwähnten VCS-Initiative war im Westschweizer Fernsehen zu vernehmen, dass der Strassenverkehr während mehrerer Jahre durch den öffentlichen Schienenverkehr subventioniert worden sei - eine Aussage, die die Bürgerinnen und Bürger und auch gewisse Ratsmitglieder in die Irre führen könnte.</p><p>Damit die Transparenz staatlichen Handelns gewährleistet ist, sind eine Übersicht über mehrere Jahre und eine Bilanz der Quersubventionierung des öffentlichen Verkehrs (Schiene) durch den Strassenverkehr und gegebenenfalls umgekehrt erforderlich. Die Veröffentlichung eines Berichts des Bundesrates, mindestens aber ein ausführliches Kapitel zu diesem Thema in der zukünftigen Botschaft zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur ist vor diesem Hintergrund unverzichtbar.</p>14Antwort BR / Büro<p>Angesichts der laufenden Diskussion über die zukünftige Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen erachtet es der Bundesrat als angezeigt, im Sinne einer Diskussionsgrundlage auch die entsprechenden Finanzflüsse in der Vergangenheit aufzuzeigen. Aufgezeigt werden sollen nach Auffassung des Bundesrates insbesondere die Entwicklung der Rechtsgrundlagen mit den dazugehörigen politischen Entscheiden sowie den Begründungen (Entlastungswirkung von finanzierten Massnahmen), die Finanzierungsquellen, die Mittelverwendung und der Umfang der Finanzflüsse. Sollte sich im Rahmen der Erarbeitung der Diskussionsgrundlage zeigen, dass die Resultate nicht bis zur Verabschiedung der Botschaft "Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur" (Fabi; Gegenentwurf zur Volksinitiative "für den öffentlichen Verkehr") durch den Bundesrat vorliegen, behält der Bundesrat sich vor, zu einem späteren Zeitpunkt einen separaten Bericht zu verabschieden. Der Bundesrat wird sich aus Ressourcengründen in seinem Bericht auf das Nötigste beschränken.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine transparente Übersicht über die Finanzflüsse (Quersubventionen) zwischen Strassenverkehr und öffentlichem Verkehr (Schiene und öffentlicher Agglomerationsverkehr) zwischen 1950 und 2010 vorzulegen; dabei sollen sowohl die Finanzierung des Ausbaus der Infrastruktur wie auch die Beiträge an die Betriebskosten (Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene) ausgewiesen werden.</p>1Titel des GeschäftesQuersubventionen zwischen Schiene und Strasse seit 1950