201134162023-07-28T07:49:07Z66;elektrotechnische Industrie;Elektroheizung;Energiepreis;elektrische Energie;Elektrizitätsindustrie;Elektrohaushaltsgerät;reduzierter Preis;EnergieeinsparungMo.5MotionauthorNR1NationalratN2011-04-14T00:00:00Z484818L04K17030301elektrische Energie1L05K1701010605Energiepreis1L05K0705060202Elektrohaushaltsgerät1L05K0705060203Elektroheizung1L04K17010107Energieeinsparung1L04K07050602elektrotechnische Industrie2L03K170303Elektrizitätsindustrie2L04K11050412reduzierter Preis23NormalNR1NationalratN2011-06-09T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2011-09-28T00:00:00ZAblehnung22-2011-05-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UREK-SR20Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRUREK-SUREK20SR2StänderatS12011-04-14T00:00:00ZUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-04-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-09T00:00:0011Motion an 2. Rat2011-09-28T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author2689m3886Grunder HansGrunderspeaker11.3416229Erledigt0true06Begründung<p>Noch immer bieten viele Stromversorgungsunternehmen spezielle Tarife für Kunden mit sogenannten zeitlich unterbrechbaren bzw. sperrbaren Geräten - wie Elektroheizungen und Elektroboiler an. Dies kommt erstens einem Mengenrabatt und zweitens einer indirekten Förderung solcher Geräte gleich. </p><p>Mit dem Ziel einer sparsamen und rationellen Energienutzung (Art. 1 Abs. 2b EnG) sind jedoch weder Mengenrabatte noch eine Förderung solcher Geräte vereinbar, denn die Umwandlung von elektrischer Energie in Wärmeenergie ist mit sehr grossen energetischen Verlusten verbunden und damit äusserst ineffizient: Mit dem Ersatz von Elektroheizungen und -boilern durch Holzheizungen, Sonnenkollektoren oder effizienten Wärmepumpen lassen sich bis zu 70 Prozent des Stromverbrauchs einsparen. </p><p>Dies zeigt, dass Sondertarife für grosse Verbraucher, die aber tatsächlich gar nicht für die flexible Unterbrechung der Versorgung genutzt werden, mit einer sparsamen und rationellen Energienutzung im Widerspruch stehen und für die Förderung des Einsatzes von effizienten Wärmepumpen gar nicht nötig sind. Ein Schweiz weites Verbot würde nicht nur die Kostenwahrheit in der Stromversorgung verbessern, sondern auch den Einsatz effizienter Geräte zur Wärme- und Warmwassererzeugung ohne verzerrende Subventionen fördern.</p><p>Nur wenn Stromversorgungsunternehmen die Zuschaltung und Unterbrechung von Verbrauchern tatsächlich flexibel nutzen, sollen finanzielle Anreize, z. B. in Form von Sondertarifen, für solche Verbraucher weiterhin statthaft sein. Die tatsächlich flexible Nutzung von zeitlich unterbrechbaren Geräten kann nämlich zukünftig helfen, fluktuierende Produktion aus Wind- und Solarkraftanlagen optimal zu nutzen und die Netzaus- und -umbauten auf ein ökonomisches Optimum zu begrenzen. Wie oft die Geräte im Quartal mindestens abgeschalten werden müssen, um von einer flexiblen Regelung sprechen zu können, soll auf Verordnungsstufe geregelt werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglichster Sicherheit (Variante 1). Kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2). Vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3).</p><p>Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen.</p><p>Der Bundesrat wird bis im Herbst 2011 diese Neuausrichtung der Energiestrategie konkretisieren. Dabei werden die in der Motion vorgebrachten Anliegen auch geprüft. Dabei ist zu beachten, dass die Tarifgestaltung nicht in der Kompetenz des Bundes liegt. Möglichkeiten von Rahmenbedingungen durch das StromVG werden vertieft.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament gesetzliche Rahmenbedingungen zu unterbreiten, um die Tarifgestaltung dahingehend zu ändern, dass Rabatte für sogenannte unterbrechbare Geräte (vor allem Elektroheizungen und Elektroboiler) nur noch möglich sind, wenn diese tatsächlich flexibel durch das EVU unterbrochen werden.</p>1Titel des GeschäftesAbschaffung von verbrauchsfördernden Sondertarifen für Haushalte mit Elektroheizungen und Elektroboilern