201134192025-11-14T07:18:19Z66;Bericht;Durchführung eines Projektes;Evaluation;Kraftwerk;erneuerbare EnergiePo.6PostulatauthorNR1NationalratN2011-04-14T00:00:00Z484818L03K170503erneuerbare Energie1L03K170302Kraftwerk1L06K070305010102Durchführung eines Projektes1L03K020206Bericht1L04K08020302Evaluation13NormalNR1NationalratN2011-06-09T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0060-2011-05-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-04-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-09T00:00:0026Angenommen2014-06-02T00:00:00229Erledigt2011-06-09T00:00:00Z484819deNR1NationalratN1author2689m3886Grunder HansGrunderspeaker11.3419229Erledigt006Begründung<p>Die Versorgungssicherheit ist ein wichtiger Standortfaktor. Wir tun gut daran, die in unserem Land benötigte elektrische Energie auch in unserem Land zu produzieren. Neue Kernkraftwerke scheinen aus heutiger Sicht nicht mehr mehrheitsfähig. Daher müssen nun alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um Kraftwerke für Strom aus erneuerbaren Energien zu realisieren. </p><p>Damit der Ausstieg wirklich gelingt, muss vorgängig analysiert werden, welche Gründe zur Verhinderung der Kraftwerkprojekte führten. Die grössten Hindernisse müssen aus dem Weg geschafft werden, damit die notwendige Kraftwerkkapazität in der Schweiz realisiert werden kann.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Bewilligung vieler Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien liegt in der Kompetenz der Kantone. Der Bundesrat hat keine abschliessende Kenntnis von sämtlichen nicht realisierten Kraftwerkprojekten der letzten 20 Jahre. Es ist davon auszugehen, dass diese Angaben nicht öffentlich zugänglich sind und zum Teil unter Datenschutz stehen.</p><p>Um einen umfassenden Bericht über die in den letzten 20 Jahren nichtrealisierten Kraftwerkprojekte zu erstellen, würden umfangreiche finanzielle und personelle Ressourcen gebunden. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass diese Ressourcen zielorientierter für die Erarbeitung der neuen Energieszenarien und die Umsetzung der entsprechenden Aktions- und Massnahmenpläne eingesetzt werden sollen, anstatt Versäumnisse in der Vergangenheit zu suchen.</p><p>Das Anliegen nach einer Vereinfachung der Bewilligungsverfahren für Anlagen zur Produktion von erneuerbarer Energie ist dem Bundesrat bekannt. In dieser Sache sind bereits zwei Vorstösse der UREK-N (Mo. 09.3726, "Erneuerbare Energien. Beschleunigung der Bewilligungsverfahren", Mo. 10.3344, "Beschleunigung der Bewilligungsverfahren bei Anlagen für erneuerbare Energien durch Koordinationsgesetzgebung") in den Räten behandelt worden. Diese sind zurzeit beim Bundesamt für Energie und beim Bundesamt für Raumentwicklung in Bearbeitung.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die in den letzten 20 Jahren verhinderten Kraftwerkprojekte für die Erzeugung von Strom aus erneuerbarer Energie zu erstellen (Neubauten, Erweiterungen, Sanierungen oder grössere Teile von Kraftwerkprojekten, beispielsweise eine von mehreren Turbinen). </p><p>Dabei sind bei jedem verhinderten Projekt folgende Punkte aufzuzeigen:</p><p>- Art des Projektes (Wasserkraftwerk, Windenergieanlage, Solaranlage usw.); </p><p>- Nennleistung des Projektes; </p><p>- Gründe der Verhinderung (präzise gesetzliche Bestimmung, Einsprachen, Einstellung durch Bauherrn aufgrund langer Verzögerungen); </p><p>- Kategorien der Einsprecher (Umweltverbände, Private, Anstösser, Behörden wie Heimatschutz); </p><p>- Stadium des Projektes bei der Einstellung (z. B. Vorprojekt, Richtplanverfahren, Baugenehmigungsverfahren). </p><p>Im Bericht ist zusammenfassend aufzuzeigen, welche installierte Leistung durch welche Hauptgründe verhindert wurde. </p><p>Zudem ist aufzuzeigen, welche gesetzlichen Bestimmungen geändert werden müssten, um zumindest einen Teil dieser Projekte dennoch realisieren zu können.</p>1Titel des GeschäftesInventar über verhinderte Kraftwerkprojekte für Strom aus erneuerbarer Energie