201134202023-07-28T12:32:42Z66;Ausstieg aus der Kernenergie;Energieszenarien;Kernenergie;Brennholz;Stromversorgung;Holzprodukt;Gaskraftwerk;Biomasse;Sicherung der Versorgung;erneuerbare Energie;KernkraftwerkMo.5MotionauthorNR1NationalratN2011-04-14T00:00:00Z484818L06K170101060701Stromversorgung1L05K0701030905Sicherung der Versorgung1L03K170301Kernenergie1L04K17030201Kernkraftwerk1L04K17010111Energieszenarien1L04K17030102Ausstieg aus der Kernenergie2L04K17030203Gaskraftwerk2L04K06030303Biomasse2L04K07050401Holzprodukt2L05K0705040102Brennholz2L03K170503erneuerbare Energie23NormalNR1NationalratN2011-06-08T00:00:00ZAblehnung22-2011-05-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-04-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author2689m3886Grunder HansGrunderspeaker11.3420229Erledigt006Begründung<p>Zum heutigen Zeitpunkt kann nicht mit letzter Sicherheit garantiert werden, dass der geordnete Ausstieg aus der Kernenergie ohne Gefährdung der Versorgungssicherheit vollzogen werden kann. Aufgrund der momentanen Situation ist nicht auszuschliessen, dass infolge Nichterfüllung von Sicherheitsvorschriften eines der bestehenden Kernkraftwerke früher als geplant vom Netz genommen werden muss. Weiter ist der Tatbeweis noch nicht erbracht, dass der vorgesehene Ausstieg durch Ersatz mit neuen erneuerbaren Energien auch erfolgreich umgesetzt werden kann und vor allem auch die Spitzen insbesondere in den Wintermonaten abgedeckt werden können.</p><p>Die BDP-Fraktion schlägt deshalb vor, ein Notfallszenario vorzubereiten, das mit einer Vorlaufzeit von etwa vier Jahren umgesetzt werden kann. Dabei soll insbesondere auf die lagerbare Energie Holz gesetzt werden, wenn nötig ergänzt mit kleineren Gaskombikraftwerken. Für die Umsetzung eines solchen Szenarios müssen die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die CO2-Kompensation zu 100 Prozent im Ausland erfolgen kann. Das Szenario ist so weit zu konkretisieren, dass die nötigen Bewilligungen für die Umsetzung vorliegen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglicher Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3).</p><p>Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen. Für die Neuausrichtung der Energiepolitik prüft der Bundesrat bis im Herbst 2011 eine Reihe von Massnahmen, die dazu beitragen, Variante 2 umzusetzen. Dabei wird unter anderem auch der Bau von Gaskombi- und Biomassekraftwerken beurteilt. Was die CO2-Kompensation betrifft, so ist der bundesrätliche Vorschlag bereits im Parlament. Im Rahmen der CO2-Gesetzesberatung sind die Konditionen festzulegen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein Szenario zu prüfen und vorzubereiten, um die Versorgungssicherheit auch dann zu gewährleisten, wenn eines der bestehenden Kernkraftwerke frühzeitig vom Netz genommen werden muss oder wenn sich zeigen sollte, dass mit den geplanten neuen erneuerbaren Energien die Versorgungssicherheit gefährdet ist oder die Spitzen nicht abgedeckt werden können. Das Notfallszenario soll mit mehreren kleineren Gaskombikraftwerken und insbesondere mit der Biomasse Holz geplant werden, wobei wir verlangen, dass in diesem Fall die CO2-Kompensation zu 100 Prozent im Ausland kompensiert werden darf.</p>1Titel des GeschäftesNotfallszenario ohne Kernkraftwerke