201134372023-07-28T12:49:27Z66;Kernenergie;elektrische Energie;Investitionsförderung;Energieprogramm;Fonds;EnergieeinsparungMo.5Motion2702m3899Nussbaumer EricNussbaumerFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2011-04-14T00:00:00Z484818L04K17030301elektrische Energie1L04K17010107Energieeinsparung1L04K11090203Fonds1L05K1109010601Investitionsförderung1L04K17010110Energieprogramm1L03K170301Kernenergie23NormalNR1NationalratN2011-06-09T00:00:00ZAblehnung22-2011-05-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-04-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12647m1267Stöckli HansStöcklicosign2665m3829Tschümperlin AndyTschümperlincosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2733f4001Weber-Gobet Marie-ThérèseWeber-Gobetcosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2745m4032Jans BeatJanscosign2711m3908von Graffenried Alecvon Graffenriedcosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2613m1150Levrat ChristianLevratcosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2743f4030Birrer-Heimo PriscaBirrer-Heimocosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2591m1152Daguet AndréDaguetcosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2294f94Goll ChristineGollcosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2716f3913Wyss BrigitWyss Brigitcosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumerFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor11.3437229Erledigt006Begründung<p>Das Potenzial für Stromeffizienz ist enorm. Die Schweizerische Agentur für Energieeffizienz schätzt es auf rund 18 Terawattstunden. Das entspricht fast drei Vierteln der Produktion aller Schweizer Atomkraftwerke. Wie beim Gebäudesanierungsprogramm sollen deshalb Anreizprogramme Investitionen in die Effizienzsteigerung vorantreiben. Die heute noch sehr geringen wettbewerblichen Ausschreibungen für Energieeffizienz sind erfolgreich. Doch fehlen die Mittel, um die heute dringend nötigen flächendeckenden Erfolge zu verzeichnen. Deshalb braucht es einen Fonds, der mit einer Abgabe von einem Rappen auf jede Kilowattstunde produzierten Atomstroms gespiesen wird. Die Belastung des Atomstroms für die Verbesserung der Stromeffizienz rechtfertigt sich dadurch, dass der Schaden im Falle eines grössten anzunehmenden AKW-Unfalles nur zu einem kleinen Teil versichert ist und im Katastrophenfall von der Öffentlichkeit getragen werden müsste.</p>14Antwort BR / Büro<p>Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglicher Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3).</p><p>Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen.</p><p>Für die Neuausrichtung der Energiepolitik prüft der Bundesrat bis im Herbst 2011 eine Reihe von Massnahmen, die dazu beitragen, Variante 2 umzusetzen. Der Stärkung der Effizienz kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Über die wettbewerblichen Ausschreibungen werden bereits jetzt die besten Stromeffizienzmassnahmen belohnt. Mit dem Gebäudeprogramm stehen zudem Mittel für den Ersatz von Elektroheizungen durch erneuerbare Heizsysteme zur Verfügung. Um das Potenzial der wirtschaftlichen Stromeffizienzmassnahmen in Industrie und Dienstleistung auszuschöpfen, hat der Bundesrat im November 2009 einen Prüfauftrag für einen Effizienzbonus im Zusammenhang mit der Revision des Stromversorgungsgesetzes (StromVG, SR 734.7) erteilt. Entsprechend dem Prüfauftrag wurden 2010 in Zusammenarbeit mit einer externen Expertengruppe die wichtigsten Grundlagen für einen nationalen Effizienzbonus erarbeitet und in einem Bericht dargestellt. Dabei stehen Stromeffizienzaudits im Sinne des Motionärs im Vordergrund. Es werden verschiedene Finanzierungsoptionen untersucht. Zum heutigen Zeitpunkt möchte sich der Bundesrat daher noch nicht festlegen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Stromeffizienzfonds zu schaffen. Mit diesem Fonds sollen Investitionen in die Stromeffizienz gefördert werden. Der Fonds finanziert insbesondere Anreizprogramme im Bereich Stromeffizienz, wettbewerbliche Ausschreibungen, Ersatz von Elektroheizungen und Stromeffizienzaudits. Der Fonds wird mit einer Abgabe von einem Rappen pro Kilowattstunde in der Schweiz produziertem Atomstrom gespiesen.</p>1Titel des GeschäftesSchaffung eines Stromeffizienzfonds