201134572023-07-27T22:23:38Z66;52;nukleare Sicherheit;Kernbrennstoff;Plutonium;radioaktive Verseuchung;KernkraftwerkMo.5Motion2585m1138Bäumle MartinBäumleFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2011-04-14T00:00:00Z484818L05K1703010401Kernbrennstoff1L04K06020312radioaktive Verseuchung1L04K17030201Kernkraftwerk1L05K1703010402Plutonium1L04K17030106nukleare Sicherheit13NormalNR1NationalratN2011-06-08T00:00:00ZAblehnung22-2011-05-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-04-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12700f3897Moser Tiana AngelinaMosercosign2674m3871Bischof PirminBischof Pirmincosign2728m3931Weibel ThomasWeibelcosign2585m1138Bäumle MartinBäumleFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor11.3457229Erledigt006Begründung<p>Der Atomunfall in Japan und die Folgen daraus haben gezeigt, dass der Einsatz von Mischoxid-Brennelementen ein unnötiges und zusätzliches Risiko darstellt - und dies vor allem in kritischen Phasen oder bei Havarien. Aber auch im laufenden Betrieb ist davon auszugehen, dass die Risiken mit Mischoxid-Brennelementen bei der Auslegung der bestehenden Anlagen eher höher sind als beim Betrieb mit normalen Uranbrennelementen. Es ist deshalb dafür zu sorgen, dass als zusätzliche Sicherheitsmassnahme grundsätzlich auf den Einsatz von Mischoxid-Brennelementen mit dem hochgiftigen und gefährlichen Plutonium mit einer Halbwertszeit von 24 000 Jahren verzichtet werden soll.</p><p>Der Bundesrat soll dazu Vorgaben machen und/oder seinen Einfluss auf die Aufsichtsbehörde Ensi geltend machen oder allenfalls die gesetzlichen Grundlagen entsprechend anpassen.</p>14Antwort BR / Büro<p>MOX ist die Abkürzung für Mischoxid und bezeichnet einen Stoff, der aus Uranoxid (UO2) und Plutoniumoxid (PuO2) besteht. Typische MOX-Brennelemente haben einen Anfangsanteil von 5 bis 8 Prozent Plutonium. In der Schweiz werden MOX-Brennelemente in den Kernkraftwerken Gösgen und Beznau eingesetzt. Der Anteil von MOX-Brennelementen in einem Reaktorkern beträgt dabei maximal knapp 40 Prozent, was auch internationaler Standard ist. Gemäss dem Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) spricht aus sicherheitstechnischer Sicht nichts gegen den Einsatz von MOX-Brennelementen.</p><p>Bei der Energieerzeugung durch Spaltung reduziert sich die ursprünglich eingesetzte Plutoniummenge im MOX-Brennelement um etwa 30 Prozent. In einem Kernkraftwerk wie Gösgen können jährlich etwa 60 Kilogramm Plutonium "verbrannt" werden, d. h., am Ende eines Betriebsjahrs enthält der Reaktorkern etwa 60 Kilogramm weniger Plutonium als zu Beginn. Dies ist mit ein Grund für den Einsatz von MOX-Brennelementen.</p><p>Um MOX-Brennelemente herzustellen, muss Brennstoff aufgearbeitet werden. Denn in jedem Kernkraftwerk entsteht während des Betriebs nebst anderen radioaktiven Spaltprodukten auch Plutonium. Seit dem 1. Juli 2006 ist die Wiederaufarbeitung für Brennstoff aus der Schweiz gemäss Artikel 106 Absatz 4 des Kernenergiegesetzes (SR 732.1) während zehn Jahren verboten. Die Bundesversammlung kann die Frist durch einfachen Bundesbeschluss um höchstens zehn Jahre verlängern.</p><p>Bei der vom Bundesrat am 23. März 2011 in Auftrag gegebenen Überprüfung der Grundlagen der Energiepolitik soll auch die Frage der Weiterverwendung von MOX-Brennelementen behandelt und neu beurteilt werden.</p><p>Bei einer allfälligen Annahme der Motion im Erstrat wird der Bundesrat im Zweitrat beantragen, die Motion abzuändern. </p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen vorzunehmen bzw. die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass in Zukunft in Schweizer Kernkraftwerken keine Mischoxid-Brennelemente (MOX) mehr eingesetzt werden dürfen.</p>1Titel des GeschäftesVerzicht auf Plutonium-Mischoxid-Brennelemente in Schweizer Kernkraftwerken