201135022023-07-28T13:58:38Z15;66;Einspeisevergütung;Energiepreis;Eisen- und Stahlindustrie;elektrische Energie;Preisrückgang;Schwerindustrie;Industriestandort Schweiz;Marktpreis;verarbeitende Industrie;Wettbewerbsfähigkeit;Halbstoff- und PapierindustrieMo.5Motion2030m37Büttiker RolfBüttikerFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorSR2StänderatS2011-06-08T00:00:00Z484819L05K0705070207Schwerindustrie1L05K0705070208verarbeitende Industrie1L04K17030301elektrische Energie1L05K1701010605Energiepreis1L06K170303010103Einspeisevergütung1L04K07050202Eisen- und Stahlindustrie2L04K07050402Halbstoff- und Papierindustrie2L05K0703040305Wettbewerbsfähigkeit2L06K070507010402Industriestandort Schweiz2L03K110502Marktpreis2L04K11050501Preisrückgang23NormalSR2StänderatS2011-09-29T00:00:00ZDie Kommission beantragt, die Motion aus der Tagesordnung der ausserordentlichen Session zu streichen.05AdmSR2StänderatS2011-11-16T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Hess Hans.903NormalSR2StänderatS2011-12-21T00:00:00ZÜberweisung an die UREK zur Vorprüfung.05AdmSR2StänderatS2013-06-03T00:00:00ZZurückgezogen17-2011-08-17T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UREK-SR20Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRUREK-SUREK20SR2StänderatS12011-06-08T00:00:00Z4819UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-06-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-06-03T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12432f370Forster-Vannini ErikaForstercosign2357m276Brändli ChristoffelBrändlicosign2546m525Zanetti RobertoZanetti Robertocosign2548m528Briner PeterBrinercosign2501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2459m409Hess HansHess Hanscosign2724m3921Graber KonradGraber Konradcosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2729m3939Freitag PankrazFreitagcosign2645m1256Altherr HansAltherrcosign2642m1161Berset AlainBersetcosign2466m425Schweiger RolfSchweigercosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2030m37Büttiker RolfBüttikerFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor2459m409Hess HansHess Hansassuming11.3502229Erledigt006Begründung<p>Die Strompreisfrage ist für energieintensive Unternehmen im internationalen wettbewerbsintensiven Umfeld existenziell und ein Schlüsselfaktor für Investitionen in der Schweiz. Die bereits bestehende Ausnahmeklausel für stromintensive Unternehmen (Art. 15b Abs .3 EnG) ist ungenügend und zu restriktiv.</p><p>Mit der Umsetzung der Strategie des Bundesrates für einen progressiven Ausstieg aus der Kernenergie werden die Energiepreise in der Schweiz einem stärkeren Druck ausgesetzt sein. Die energieintensiven Basisindustrien unseres Landes brauchen im internationalen Konkurrenzkampf beim Strompreis gleich lange Spiesse. Der kurzfristige strompolitische Handlungsbedarf ist ausgewiesen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Im Rahmen der letztjährigen Beratungen zur Änderung des Wasserrechtsgesetzes (SR 721.80) und des Energiegesetzes (EnG; SR 730.0) - parlamentarische Initiative 08.445, "Angemessene Wasserzinsen" - hat das Parlament die Möglichkeiten zur Entlastung der Grossverbraucher von der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) ausführlich diskutiert. Ständerat und Nationalrat lehnten am 18. Juni 2010 eine Lockerung der bestehenden Regelung (Art. 15b Abs. 3 EnG) ab.</p><p>Gemäss Artikel 28b Absatz 2 EnG wird der Bundesrat dem Parlament Mitte nächsten Jahres einen Bericht über das erschlossene und zukünftige Potenzial der einzelnen Teilbereiche der Elektrizitätsproduktion aus erneuerbaren Energien vorlegen. Dieser Bericht wird zugleich die aus der Energiestrategie 2050 für die KEV relevanten Fragen aufnehmen und Lösungen vorschlagen. Dabei wird auch die Frage einer weiter gehenden Befreiung der Elektrizitäts-Grossverbraucher vom Zuschlag nach Artikel 15b EnG erneut diskutiert werden. Das Parlament wird dann in Kenntnis eines Gesamtpaketes zur Optimierung und Weiterentwicklung der KEV seine Entscheidungen treffen können.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, das Energiegesetz (insbesondere Art. 15 Abs. 3 EnG) so anzupassen, dass die energieintensiven Unternehmen von dem KEV-Zuschlag vollständig entlastet werden.</p>1Titel des GeschäftesRettung für energieintensive Betriebe dank Ausnahme von der KEV