201135182025-06-25T00:34:49Z66;Wasserkraft;Wasserkraftwerk;Stromversorgung;Sachplan;Sicherung der VersorgungMo.5Motion2030m37Büttiker RolfBüttikerFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorSR2StänderatS2011-06-14T00:00:00Z484819L03K170507Wasserkraft1L04K17030202Wasserkraftwerk1L06K170101060701Stromversorgung1L05K0701030905Sicherung der Versorgung1L04K01020412Sachplan13NormalSR2StänderatS2011-09-29T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2012-03-01T00:00:00ZDie Motion wird mit folgender Änderung angenommen: Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen die erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen für den Weiterausbau der Pumpspeicherkraftwerke in der Schweiz zu schaffen. Dazu sind insbesondere und in hoher Priorität Sachpläne für potenzielle Speicherstandorte und die dazugehörigen Infrastrukturen zu erstellen.03NormalSR2StänderatS2012-05-30T00:00:00ZZustimmung33NormalNR1NationalratN2014-12-09T00:00:00ZAbschreibung153Normal2014-12-09T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.07403NormalSR2StänderatS2015-09-23T00:00:00ZAbschreibung153Normal2015-09-23T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.0740-2011-08-31T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UREK-NR7Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NRUREK-NUREK7NR1NationalratN12011-06-14T00:00:00ZUREK-SR20Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRUREK-SUREK20SR2StänderatS12011-06-14T00:00:00Z4819UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-06-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-29T00:00:0011Motion an 2. Rat2012-03-01T00:00:004Von beiden Räten behandelt2012-05-30T00:00:0026Angenommen2015-09-23T00:00:00229Erledigt2012-05-30T00:00:00Z494904deSR2StänderatS12432f370Forster-Vannini ErikaForstercosign2548m528Briner PeterBrinercosign2645m1256Altherr HansAltherrcosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2030m37Büttiker RolfBüttikerFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor11.3518229Erledigt0true06Begründung<p>Zur Sicherstellung der zukünftigen Elektrizitätsversorgung in der Schweiz und in Europa werden vermehrt erneuerbare stochastische Energiequellen wie Wind und Solarenergie eingesetzt werden. Zur täglichen Konsumanpassung müssen diese Energiequellen mit ihren hohen Lastdifferenzen zwischengespeichert werden können.</p><p>Gegenwärtig sind in der Schweiz vier grosse Anlagen projektiert und teilweise im Bau. Insbesondere gegen das Ausbauprojekt der Kraftwerke Oberhasli besteht nach wie vor erhebliche Opposition. Die Vornahme dieser grossen Investitionen, welche für die zukünftige Landesversorgung unabdingbar sind, bedarf aber einer hohen Rechtssicherheit.</p><p>In seiner neuen Energiepolitik, der Energiestrategie 2050, des Bundesrates wird innerhalb des forcierten Ausbaus der Wasserkraft von einem "Zubau von Pumpspeicherkraftwerken von etwa 6000 GWhel/Jahr gerechnet. Bei 1000 Volllaststunden benötigt diese Produktion sechs zusätzliche 1000-Megawatt-Pumpspeicherkraftwerke. Dafür stehen heute weder Projekte noch Standorte zur Verfügung.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Wasserkraftnutzung trägt heute rund 56 Prozent zur einheimischen Stromproduktion bei. Am 25. Mai 2011 hat der Bundesrat den geordneten Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen und die Energiestrategie 2050 festgelegt. In der Neuausrichtung der Energiepolitik ist auch der Ausbau des Anteils der Wasserkraft und der neuen erneuerbaren Energien an der Stromproduktion vorgesehen. Dadurch gewinnt die Rolle der Wasserkraft als wichtige Regelenergiequelle an Bedeutung. In den letzten Jahren sind bereits mehrere Pumpspeicherwerke projektiert worden. Einige davon befinden sich in der Bauphase (beispielsweise Linth-Limmern, Nant de Drance, KWOplus oder Val Poschiavo). Insgesamt sollen bis ins Jahr 2020 rund 6000 Megawatt Pumpspeicherleistung dazukommen, was bei rund 1000 Volllaststunden 6000 GWhel/Jahr ergibt.</p><p>Die gesetzlichen Voraussetzungen für den Weiterausbau der Pumpspeicherkraftwerke erachtet der Bundesrat deshalb als gegeben.</p><p>Im Rahmen der neuen Energiestrategie wird der Bundesrat zusammen mit den Kantonen prüfen, wie Bewilligungsverfahren (Baubewilligungen, Konzessionen) besser koordiniert und beschleunigt werden können.</p><p>Grundsätzlich wäre ein Sachplan Wasserkraft ein mögliches raumplanerisches Instrument, um die bestehenden Schutz- und Nutzungskonflikte aufzuzeigen und Schutzmassnahmen sowie Nutzungs- oder Schutzeinschränkungen zu bezeichnen. Doch fehlt im Bereich der Gewässernutzung ausser bei Grenzgewässern zurzeit die entsprechende Kompetenz des Bundes. Sowohl Baubewilligungen als auch die Konzessionen werden von den kantonalen oder kommunalen Behörden erteilt.</p><p>Da für den Weiterausbau der Pumpspeicherkraftwerke keine besonderen gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden müssen und die Gewässernutzung nicht in die Bundeskompetenz fällt, lehnt der Bundesrat die Forderung der Motion ab.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen für den Weiterausbau der Pumpspeicherkraftwerke in der Schweiz zu schaffen. Dazu sind insbesondere und in hoher Priorität Sachpläne für potenzielle Speicherstandorte und die dazugehörigen Infrastrukturen zu erstellen.</p>1Titel des GeschäftesPumpspeicherwerke als Rückgrat der künftigen Stromversorgung