Um zu gewährleisten, dass die bestehenden nuklearen Anlagen bis zur letzten Betriebsminute sicher betrieben werden können und auch für den Rückbau die notwendige Expertise vorhanden ist, muss die Schweiz ein attraktiver Standort für die Nuklearforschung bleiben. Nur so kann gewährleistet werden, dass für den Betrieb und den Rückbau der Kernkraftwerke ausreichend qualifizierte Experten zur Verfügung stehen. Ein Technologieverbot beeinträchtigt dieses Ziel und stellt es infrage. Deshalb ist auf die Verankerung eines Technologieverbots im Kernenergiegesetz zu verzichten.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat will eine saubere, sichere, weitgehend autonome und wirtschaftliche Stromversorgung. Die energiepolitische Neuausrichtung sieht vor, die bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit vom Netz zu nehmen und die Stromversorgung der Schweiz ohne den Bau neuer Kernkraftwerke sicherzustellen.<\/p>
Im Anschluss an den Bundesratsbeschluss vom 25. Mai 2011 wurde vom Eidgenössischen Departement des Innern eine Projektgruppe unter der Leitung der Eidgenössischen Energieforschungskommission (Co-Leitung ETH-Bereich) mit der Erarbeitung eines Aktionsplanes \"koordinierte Energieforschung Schweiz\" beauftragt. Dabei soll die Energieforschung in ihrer ganzen Breite erfasst werden. Der ETH-Bereich leistet dazu einen wesentlichen Beitrag durch die Analyse seiner eigenen Aktivitäten in der Energieforschung. Die Projektgruppe soll auch die sich für die Umsetzung der Strategie des Bundesrates allenfalls als notwendig oder besonders chancenreich erweisenden zusätzlichen Forschungsthemen identifizieren. Die Ergebnisse werden in den Grundzügen bis Ende 2011 und in konsolidierter Form im Frühjahr 2012 vorliegen. Auf dieser Basis wird der Bundesrat über weitere Massnahmen im Forschungsbereich entscheiden und diese dem Parlament einerseits im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016, andererseits im Rahmen der Botschaft zur künftigen Energiepolitik zur Genehmigung unterbreiten.<\/p>
Zur Gewährleistung der Betriebssicherheit der heutigen Kernkraftwerke und der sicheren Entsorgung der durch die Kernenergie erzeugten radioaktiven Abfälle ist eine hohe Fachkompetenz im Bereich der Kerntechnik notwendig. Der Ausbildung von Fachkräften kommt deshalb eine hohe Bedeutung zu. Das Paul-Scherrer-Institut und die beiden ETH in Zürich und Lausanne spielen bei der Ausbildung von kompetenten Nachwuchskräften eine massgebende Rolle, und ihre Nuklearforschung ist international anerkannt. Der Bundesrat legt entsprechend Wert darauf, dass die Kompetenzen in diesem Bereich in der Schweiz erhalten bleiben.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt zu gewährleisten, dass die nukleare Forschung in der Schweiz weitergeführt wird.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Nuklearforschung in der Schweiz weiterhin gewährleisten"}],"title":"Nuklearforschung in der Schweiz weiterhin gewährleisten"}