201136612025-06-24T23:36:31Z48;Nutzfahrzeug;Autobahn;Güterverkehr auf der Strasse;Verkehrsbeeinflussung;Verkehrsstau;VerkehrsrechtMo.5Motion2458m408Jenny ThisJennyFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorSR2StänderatS2011-06-17T00:00:00Z484819L05K1801020204Güterverkehr auf der Strasse1L05K1803010103Nutzfahrzeug1L05K1803010201Autobahn1L03K180204Verkehrsrecht1L04K18010219Verkehrsstau1L05K1802020801Verkehrsbeeinflussung23NormalSR2StänderatS2011-09-22T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2012-03-07T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.00603NormalSR2StänderatS2014-06-10T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2014-06-10T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0060+2011-08-17T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0KVF-NR9Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRKVF-NKVF9NR1NationalratN12011-06-17T00:00:00Z4819UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-06-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-22T00:00:0011Motion an 2. Rat2012-03-07T00:00:0026Angenommen2014-06-10T00:00:00229Erledigt2012-03-07T00:00:00Z494902deSR2StänderatS12458m408Jenny ThisJennyFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor11.3661229Erledigt0true06Begründung<p>Staus auf Strassen verursachen volkswirtschaftliche Kosten in Milliardenhöhe. Die unseligen kilometerlangen Überholbemühungen verschiedener LKW-Fahrer tragen mit zu diesen Kosten bei. Überholverbote auf einzelnen Streckenabschnitten könnten dieser Problematik entgegenwirken.</p>14Antwort BR / Büro<p>Lastwagenüberholverbote auf bestimmten Nationalstrassenabschnitten und zu bestimmten Tageszeiten können im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Grundlagen bereits heute erlassen werden. Ein flächendeckendes Überholverbot für Lastwagen auf Autobahnen kann aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Verhältnismässigkeit allerdings nicht infrage kommen. Das zuständige Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat den Handlungsbedarf indessen erkannt und eine gesamtschweizerische Analyse bereits in Auftrag gegeben. Diese Analyse soll aufzeigen, auf welchen Streckenabschnitten und unter welchen Bedingungen Lastwagenüberholverbote sinnvoll sein können, und die dafür notwendigen Standards definieren. Im Anschluss daran wird das zuständige Bundesamt für Strassen dies auf dem Nationalstrassennetz umsetzen und zusätzliche Strecken mit permanenten oder zeitlich begrenzten Überholverboten für Lastwagen belegen. In diesem Sinne ist der Bundesrat bereit, die Motion anzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bund wird beauftragt, auf Autobahnen ein Überholverbot für LKW einzuführen, dies nach vorgängiger Analyse des Streckennetzes und des Verkehrsgeschehens. Dem Verkehrsfluss und der Verkehrssicherheit ist dabei gebührend Rechnung zu tragen. Dieses Verbot kann zeitlich beschränkt auf Tageszeiten mit hohem Verkehrsaufkommen oder unbeschränkt auf bestimmten Strecken erlassen werden.</p>1Titel des GeschäftesKeine Elefantenrennen auf Autobahnen