201136892025-06-25T00:32:58Z2811;Jemen;Flüchtlingsbetreuung;Hilfsprogramm;Tunesien;Nordafrika;Einwanderung;Rückkehrbeihilfe;Auslandshilfe;Ägypten;Libyen;StatistikPo.6Postulat2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2011-06-17T00:00:00Z484819L04K01080303Einwanderung1L03K030401Nordafrika1L04K10010401Auslandshilfe1L05K1001040205Hilfsprogramm1L05K0108030603Rückkehrbeihilfe1L04K01080103Flüchtlingsbetreuung2L03K020218Statistik2L06K030401020103Tunesien2L04K03040101Ägypten2L05K0304010202Libyen2L04K03030109Jemen23NormalNR1NationalratN2011-09-28T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0060+2011-08-31T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2011-06-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-28T00:00:0026Angenommen2014-06-02T00:00:00229Erledigt2011-09-28T00:00:00Z484820deNR1NationalratN12660f1346Moret IsabelleMoret Isabellecosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor11.3689229Erledigt006Begründung<p>Die Revolutionen in den Ländern Nordafrikas liessen Befürchtungen über einen massiven Migrationsfluss politischer Flüchtlinge nach Europa und insbesondere in die Schweiz aufkommen. Die Schweiz sah diesen Migrationsfluss voraus und traf entsprechende Massnahmen.</p><p>In einem weiteren Schritt müssen nun die Situation der tatsächlich in die Schweiz eingereisten Personen, die tatsächlich stattfindende Zusammenarbeit mit den Kantonen und die vor Ort ergriffenen Massnahmen analysiert werden.</p><p>Auch ist es unabdingbar, eine Strategie zu entwickeln, die dazu dienen soll, eine rasche Rückkehr der in die Schweiz eingereisten Personen zu gewährleisten, sobald sich die Situation in ihrem Herkunftsland stabilisiert hat. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass vor einigen Jahren in Bosnien Unruhen herrschten und dass in dieser Zeit viele politische Flüchtlinge in die Schweiz eingereist sind. Nachdem sich die Lage in Bosnien entspannt hatte, fand eine Rückführung dieser Flüchtlinge statt.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist sich des Interesses bewusst, das der Verfasser des Postulates mit seinen Fragen aufwirft.</p><p>Der Bundesrat weist darauf hin, dass das Bundesamt für Migration in Koordination mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten dem Parlament zur Frühjahrssession 2012 einen Bericht vorlegen wird, der die Fragen des Postulates beantwortet.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Situation der Flüchtlinge zu untersuchen, die nach den Revolutionen in den nordafrikanischen Ländern in die Schweiz eingereist sind, und dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der insbesondere folgende Informationen beinhaltet:</p><p>- die Anzahl der Personen, die tatsächlich in die Schweiz eingereist sind, und deren Verteilung auf die verschiedenen Kantone;</p><p>- die Angemessenheit der Strategie, die entwickelt wurde, um den Flüchtlingen eine schnelle Rückkehr in ihr Herkunftsland zu ermöglichen, sobald sich die dortige Lage stabilisiert hat; dabei sollen die tatsächlich in die Schweiz eingereisten Personen berücksichtigt werden;</p><p>- den Nutzen der Aktionsprogramme, die in den letzten Monaten vor Ort durchgeführt wurden, für die Bevölkerung, besonders in den am meisten betroffenen Ländern wie Tunesien, Ägypten, Jemen und Libyen;</p><p>- die tatsächliche Beteiligung der Kantone in operativer wie in finanzieller Hinsicht.</p>1Titel des GeschäftesMigration aus Nordafrika. Situation in der Schweiz