201137092025-06-24T23:45:53Z28;2846;öffentlicher Verkehr;flankierende Massnahmen;Bericht;Umweltqualität;Zersiedelung;Einwanderung;Bevölkerungswachstum;Qualitätssicherung;Kulturlandverlust;Wohnung;Lebensqualität;NaherholungsraumPo.6Postulat2685m3882Girod BastienGirodFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2011-06-17T00:00:00Z484819L04K01070401Bevölkerungswachstum1L03K010201Wohnung1L04K01020408Naherholungsraum1L04K18010213öffentlicher Verkehr1L05K1401020106Kulturlandverlust1L05K0102042101Zersiedelung2L05K0109040202Lebensqualität2L04K06010308Umweltqualität2L06K070305020401Qualitätssicherung2L03K020206Bericht2L04K01080303Einwanderung2L04K08020343flankierende Massnahmen23NormalNR1NationalratN2011-09-19T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0060+2011-08-17T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-06-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-19T00:00:0026Angenommen2014-06-02T00:00:00229Erledigt2011-09-19T00:00:00Z484820deNR1NationalratN12488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2711m3908von Graffenried Alecvon Graffenriedcosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2716f3913Wyss BrigitWyss Brigitcosign2685m3882Girod BastienGirodFraktion GG6Grüne Fraktionauthor11.3709229Erledigt006Begründung<p>Das Bundesamt für Statistik (BFS) hat kürzlich die Bevölkerungsszenarien aktualisiert. Das Szenario "hoch" geht für das Jahr 2050 von einer Bevölkerungsgrösse von 10,7 Millionen aus. Mindestens zwei Gründe lassen dieses Szenario als zumindest möglich erscheinen:</p><p>a. Die Entwicklung der Jahre 2007 bis 2010 zeigte ein um 40 Prozent höheres Bevölkerungswachstum (1 Prozent statt 0,6 Prozent pro Jahr).</p><p>b. Studien wie jene von Travail Suisse beklagen beim "mittleren" Szenario gemäss Bundesamt für Statistik einen Mangel von 400 000 Arbeitskräften per 2030.</p><p>Das hohe Bevölkerungswachstum ermöglicht ein starkes Wirtschaftswachstum, mit welchem unter anderem die Finanzierung unserer Sozialwerke ermöglicht wird. Das starke Bevölkerungswachstum kann aber auch mit negativen Effekten verbunden sein. Im Bereich Integration und Bekämpfung von Lohndumping wurden bereits beim Abschluss des Personenfreizügigkeitsabkommens verschiedene Massnahmen ergriffen, und weitere sind geplant. Bis heute fehlen jedoch explizite flankierende Massnahmen, um Kapazitätsprobleme im Bereich des Wohnens sowie des (öffentlichen) Verkehrs zu verhindern sowie die Bedürfnisse im Bereich der Naherholung sowie Schutz des Kulturlandes zu gewährleisten. Heute besteht verbreitet die Befürchtung, die starke wirtschaftliche Zuwanderung führe zu Einbussen der Lebensqualität.</p><p>Der Bundesrat wird daher ersucht, einen Bericht auszuarbeiten, der aufzeigt, mit welchen Massnahmen ein Qualitätsverlust in den Bereichen Wohnen, Naherholungsgebiete, öffentlicher Verkehr sowie Kulturlandschaft verhindert werden kann.</p>14Antwort BR / Büro<p>Vor dem Hintergrund der aktuellen Bevölkerungsszenarien des BFS werden die räumlichen Auswirkungen von hohen Bevölkerungszunahmen in verschiedenen Arbeiten des Bundes reflektiert, beispielsweise in der Revision des Raumplanungsgesetzes, in Grundlagen zur Abstimmung von Siedlung und Verkehr, in der Vernehmlassungsvorlage zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi) oder bei der Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus. Im Weiteren werden die Folgen eines hohen Bevölkerungswachstums in einer Reihe verschiedener politischer Vorstösse zur Personenfreizügigkeit thematisiert, die Berichte und flankierende Massnahmen vonseiten des Bundesrates verlangen. Dazu hat der Bundesrat eine "Arbeitsgruppe Personenfreizügigkeit und Zuwanderung" eingesetzt.</p><p>Die Anliegen des Postulates sind berechtigt. Der Bundesrat ist daher bereit, im Rahmen der bereits laufenden und geplanten Arbeiten zu prüfen, wie und mit welchen Massnahmen den räumlichen Auswirkungen eines hohen Bevölkerungszuwachses Rechnung getragen werden kann.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, mit welchen Massnahmen in den Bereichen Wohnen, Naherholung, öffentlicher Verkehr sowie der Kulturlandschaft ein Qualitätsverlust bei weiterhin starkem Bevölkerungswachstum verhindert werden kann.</p>1Titel des GeschäftesNeue flankierende Massnahmen betreffend Bevölkerungswachstum?