201137482023-07-28T12:22:23Z66;Leistungsauftrag;nukleare Sicherheit;Schaffung neuer Bundesstellen;Finanzierung;ausserparlamentarische KommissionMo.5Motion2615m1112Müller GeriMüller GeriFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2011-06-17T00:00:00Z484819L04K17030106nukleare Sicherheit1L05K0806020201ausserparlamentarische Kommission1L05K0806010105Leistungsauftrag1L03K110902Finanzierung1L07K08060103010403Schaffung neuer Bundesstellen25AdmNR1NationalratN2013-06-21T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2011-09-16T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-06-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-06-21T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12647m1267Stöckli HansStöcklicosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2700f3897Moser Tiana AngelinaMosercosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2611m1158Lang JosefLangcosign2728m3931Weibel ThomasWeibelcosign2716f3913Wyss BrigitWyss Brigitcosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2678f3875Eichenberger-Walther CorinaEichenbergercosign2615m1112Müller GeriMüller GeriFraktion GG6Grüne Fraktionauthor11.3748229Erledigt006Begründung<p>Die Katastrophe in Japan hat uns das "Restrisiko" von Atomkraftwerken vor Augen geführt. Der Bundesrat und der Nationalrat haben sich für einen Ausstieg aus der Atomenergie ausgesprochen, "die bestehenden AKW sollen aber weiterlaufen, solange sie sicher seien". Um dies bei immer älter werdenden Werken zu verbessern, braucht es eine starke und kompetente Kontrollbehörde.</p><p>Die KNS spielt für eine Atomaufsicht eine immens wichtige Rolle. Sie ist die einzige Kommission, die eine Zweitmeinung zu sicherheitsrelevanten Fragen abgeben kann. Im Tätigkeitsbericht 2010 stellt die KNS fest, dass zu wenig Zeit für den Diskurs grundsätzlicher Fragen der nuklearen Sicherheit - notabene die Kernaufgabe der KNS - zur Verfügung stehe. Eine Änderung sei nicht abzusehen. Die KNS stellt ebenfalls fest, dass die Entschädigungen nicht den Anforderungen an die Mitglieder entsprechen.</p><p>Die KNS braucht:</p><p>- der Arbeit angemessene Löhne für Kommissionsmitglieder;</p><p>- mehr Personal für Sekretariatsaufgaben;</p><p>- mehr wissenschaftliches Personal;</p><p>- häufigere Sitzungen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die KNS ist eine ausserparlamentarische Kommission im Sinne der Artikel 8a ff. der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998 (RVOV; SR 172.010.1). Diese regelt unter anderem die Entschädigung der Mitglieder der KNS. Der Bundesrat erachtet es als wichtig, dass die KNS vielseitig zusammengesetzt ist und dass auch freischaffende und unabhängige Personen Einsitz nehmen können.</p><p>Der Bundesrat anerkennt, dass die KNS für die Atomaufsicht eine bedeutende Rolle spielt und dass die Arbeitsbelastung der Kommissionsmitglieder insbesondere in jüngster Zeit aufgrund der hohen Geschäftslast gross ist. Das UVEK wird eine vertiefte Überprüfung hinsichtlich der Entschädigungen der Kommissionsmitglieder und des Personalbedarfs der Kommission vornehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Handlungsspielraum der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) muss erheblich vergrössert werden. Die finanziellen und personellen Mittel müssen ausgebaut werden.</p>1Titel des GeschäftesAusbau der Kommission für nukleare Sicherheit