201137532025-06-25T00:22:53Z09;militärische Anlage;Bewaffnung;Waffenhandel;Verkauf;Haushaltsplan;VBSPo.6PostulatSiK-SR21Sicherheitspolitische Kommission SRSiK-SSiK21SR2StänderatS1authorSR2StänderatS2011-07-05T00:00:00Z484820L04K04020105militärische Anlage1L05K0701010201Verkauf1L02K1102Haushaltsplan1L03K080403VBS1L03K040204Bewaffnung1L04K04020205Waffenhandel23NormalSR2StänderatS2011-09-27T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2022-06-09T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2022-06-09T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 22.006.0+2011-09-07T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2011-07-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-27T00:00:0026Angenommen2022-06-09T00:00:00229Erledigt2011-09-27T00:00:00Z484820deSR2StänderatS1SiK-SR21Sicherheitspolitische Kommission SRSiK-SSiK21SR2StänderatS1author11.3753229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Erarbeitung des neuen Stationierungskonzepts ist abhängig von der Behandlung des Armeeberichts in den eidgenössischen Räten. Der Bundesrat kann den Bericht erst im Anschluss daran erarbeiten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat ist beauftragt, dem Parlament aufgrund des neuen Standortkonzeptes der Armee bis Mitte 2012 einen Bericht über mögliche Immobilienverkäufe des VBS zu unterbreiten. Dieser Bericht soll namentlich folgende Elemente enthalten:</p><p>1. eine Aufstellung der Liegenschaften des VBS, die nicht mehr benötigt und in den nächsten Jahren verkauft werden können (z. B. Flugplätze wie Dübendorf, Zeughäuser, Materiallager, Truppenunterkünfte usw.);</p><p>2. ein Überblick über den Zeitraum, in welchem die Liegenschaften - auch bei allfälliger Umzonung - veräussert werden können;</p><p>3. der Rahmen des möglichen Verkaufserlöses;</p><p>4. die Massnahmen, welche nötig sind, um die Verkaufserlöse vollumfänglich dem VBS unter Erhöhung des Ausgabenplafonds der Armee für Rüstungsbeschaffungen (z. B. TTE) zur Verfügung zu stellen.</p>1Titel des GeschäftesImmobilienverkäufe des VBS