Die Verfasser der Fabi-Vorlage betonen zu Recht, dass die Linie am Jurasüdfuss das Rückgrat des Binnengüterverkehrs ist und von grosser strategischer Bedeutung ist. Sie fügen hinzu, dass der Doppelspurausbau zwischen Ligerz und Twann Investitionen von rund 400 Millionen Franken erfordert.<\/p>
Laut dem Hintergrundmaterial, das am 31. März 2011 anlässlich der Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zur Fabi-Vorlage veröffentlicht wurde, sieht der Bundesrat folgende Angebotsverdichtung vor: Auf Fernverkehrsstrecken zwischen Neuenburg und Biel sollen stündlich zwei ICN-Züge, zwei Regionalzüge und drei Güterzüge in beide Richtungen verkehren. Dies setzt voraus, dass zwischen 6 und 20 Uhr oder 21 Uhr mindestens 14 Züge stündlich auf dieser Bahninfrastruktur verkehren. Dieses Projekt, das sowohl wünschenswert als auch notwendig ist, erfordert offensichtlich den Doppelspurausbau zwischen Ligerz und Twann sowie des letzten einspurigen Abschnitts (1,8 Kilometer) auf der Strecke, die Genf und Zürich via Neuenburg und Biel verbindet.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
1. Der Bundesrat hat seine Position im erläuternden Bericht zur Fabi-Vorlage dargelegt, die im März 2011 in die Vernehmlassung geschickt wurde. Der Bundesrat äussert sich nicht zu den Erklärungen der SBB.<\/p>
2. Der erste Ausbauschritt 2025 sieht unter anderem den Doppelspurausbau auf dem Streckenabschnitt Ligerz-Twann vor. Das Ziel besteht darin, die Qualität der Gütertrassen durch die Beseitigung dieses Engpasses zu verbessern. Damit wird die Stabilität erhöht, und die Fahrzeiten werden verkürzt. Das BAV plant keinen Verzicht auf diese Massnahme, die notwendig ist, um die Produktivität des Binnengüterverkehrs in der Schweiz zu optimieren. Zudem fällt die Kosten-Nutzen-Analyse sehr gut aus. Die endgültige Entscheidung obliegt jedoch dem Parlament.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Eine neue Finanzierung der Infrastrukturen sollte den aktuellen Bundesbeschluss über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV) ablösen. Die Vernehmlassungsvorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi) dient als Anhaltspunkt für Diskussionen, Stellungnahmen und Entscheide zu den künftigen Bahnangeboten in der Schweiz. Das Step-Programm ersetzt das Projekt Bahn 2030. Der Bundesrat hat vor, zunächst 3,5 Milliarden Franken in den ersten \"Ausbauschritt 2025\" zu investieren. Die SBB möchten für diesen Schritt 5,7 Milliarden Franken erhalten, ziehen jedoch andere Ausbauschritte dem Doppelspurausbau der Bahnstrecke Ligerz-Twann vor. In der Tageszeitung \"Le Temps\" vom 21. Juli 2011 erklärte der SBB-Sprecher, Frédéric Revaz, dass aus Sicht der SBB der Doppelspurausbau der Strecke Ligerz-Twann erst später, bis 2030, erfolgen sollte, um die Durchführung der anderen Ausbauschritte zu gewährleisten. <\/p>
Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: <\/p>
1. Ist der Bundesrat im vorliegenden Fall derselben Meinung wie die SBB? <\/p>
2. Ist er nicht der Auffassung, dass der Doppelspurausbau der Bahnstrecke Ligerz-Twann bald durchgeführt werden sollte, damit die vielen Personen- und Güterzüge zwischen Neuenburg und Biel verkehren können, wie dies in der Fabi-Vorlage für das Jahr 2025 vorgesehen ist?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Bedauerlicher Aufschub des Doppelspurausbaus zwischen Ligerz und Twann"}],"title":"Bedauerlicher Aufschub des Doppelspurausbaus zwischen Ligerz und Twann"}