201138632023-07-28T13:35:52Z2831;Bericht;Baukunst;Kulturförderung;Verzeichnis;architektonisches Erbe;Bundesinventar;DenkmalpflegePo.6Postulat2647m1267Stöckli HansStöckliFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2011-09-28T00:00:00Z484820L05K0106040101Baukunst1L05K0106030101architektonisches Erbe1L04K01060307Kulturförderung1L04K02020702Verzeichnis1L05K0202070201Bundesinventar1L04K01060302Denkmalpflege2L03K020206Bericht25AdmNR1NationalratN2011-12-09T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Frau Aubert.903NormalNR1NationalratN2013-09-11T00:00:00ZAblehnung22-2011-12-09T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0EDI4Departement des Innerntrue2011-09-28T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-09-11T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2606m1118Ineichen OttoIneichencosign2535m513Spuhler PeterSpuhlercosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2651m1294Füglistaller LieniFüglistallercosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2619m1153Noser RuediNosercosign2711m3908von Graffenried Alecvon Graffenriedcosign2749m4041Flück PeterFlück Petercosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2743f4030Birrer-Heimo PriscaBirrer-Heimocosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldcosign2518m496Messmer WernerMessmercosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2751m4045Pardini CorradoPardinicosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2689m3886Grunder HansGrundercosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2424m361Theiler GeorgesTheilercosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2647m1267Stöckli HansStöckliFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor2668f3833Aubert JosianeAubertassuming11.3863229Erledigt006Begründung<p>Der Finanzierungsrahmen zur Kulturbotschaft 2012-2015, welchen Ständerat und Nationalrat bis Ende 2011 verabschieden, sieht keine Mittel für die zeitgenössische Baukultur vor. Für die Pflege und für spezifische Projekte des Heimatschutzes und der Denkmalpflege sind 85 Millionen Franken vorgesehen.</p><p>International profiliert sich die Schweiz mit zeitgenössischer Baukultur, insbesondere aktueller Architektur. Sie sind Schweizer Aushängeschilder. Dennoch bleibt die zeitgenössische Baukultur, die Grundlage dessen, was Heimatschutz und Denkmalpflege dereinst schützen, auch 2012 bis 2015 fast völlig von Förderprogrammen und Projektfinanzierungen ausgeschlossen.</p><p>Der Bundesrat legt deshalb mit dem Bericht die Grundlage für neue Finanzierungsschlüssel auf der Basis eines Förderungskonzeptes "zeitgenössische Baukultur" - wie Film und Literatur es seit Langem kennen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die eidgenössischen Räte haben am 11. Dezember 2009 das Bundesgesetz über die Kulturförderung (Kulturförderungsgesetz) verabschiedet. Abgesehen von einigen wenigen Spezialgesetzen wie namentlich im Bereich der Filmförderung oder der Sprachenförderung legt das Kulturförderungsgesetz die Aufgaben des Bundes und von Pro Helvetia in der Kulturförderung abschliessend fest.</p><p>Das Kulturförderungsgesetz enthält keine eigene Bestimmung zur Förderung der zeitgenössischen Baukultur. Bund und Pro Helvetia verfügen somit über keine Rechtsgrundlage, die zeitgenössische Baukultur auf breiter Basis zu fördern. Einzig möglich sind punktuelle Fördermassnahmen im Rahmen spezifischer Förderinstrumente, die aber nicht ausschliesslich auf die zeitgenössische Baukultur ausgerichtet sind. So zeichnet der Bund regelmässig anerkannte Schweizer Architektinnen und Architekten mit dem Prix Meret Oppenheim aus und berücksichtigt das zeitgenössische Architekturschaffen im Rahmen des Eidgenössischen Wettbewerbs für Kunst, Architektur und Vermittlung. Ab dem Jahr 2014 unterstützt der Bund gestützt auf Artikel 10 des Kulturförderungsgesetzes (Massnahmen zur Bewahrung des kulturellen Erbes) das Schweizerische Architekturmuseum in Basel mit einem Betriebsbeitrag.</p><p>Die zeitgenössische Baukultur stellt nach dem Willen der eidgenössischen Räte kein eigenes Gebiet der Kulturförderung des Bundes dar. Im Rahmen der Beratungen der Kulturbotschaft wurden denn auch verschiedene Einzelanträge zur Förderung der Baukultur abgelehnt. Es ist deshalb aus Sicht des Bundesrates nicht angezeigt, in einem Bericht die "Basis für ein Förderkonzept der zeitgenössischen Architektur und der aktuellen Baukultur insgesamt zu schaffen". Ein solches Förderungskonzept für eine umfassende Unterstützung der zeitgenössischen Baukultur lässt sich mangels Rechtsgrundlagen im Kulturförderungsgesetz nicht umsetzen. Das Kulturförderungsgesetz legt in Artikel 28 Absatz 1 die Bereiche, für welche Förderungskonzepte erlassen werden, abschliessend fest. Die Baukultur fällt nicht darunter.</p><p>Allfällige weitere spezifischen Einzelmassnahmen im Bereich der zeitgenössischen Baukultur können im Rahmen der Erarbeitung der Kulturbotschaft 2016-2019 geprüft werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Basis für ein Förderkonzept bezüglich der zeitgenössischen Architektur und der aktuellen Baukultur insgesamt zu schaffen und diese Grundlage in einem Bericht vorzulegen. Darin legt er die nötigen Daten, Eckwerte und Grundlagen dar. Der Bericht zeigt auf, welche Massnahmen im Bereich der Vermittlung, der Archivierung, der Auszeichnung und zur Förderung des Wettbewerbs im Bereich zeitgenössischer Baukultur nötig und welche finanziellen Mittel für die einzelnen Sparten zur Verfügung zu stellen sind.</p><p>Im Besonderen liefert der Bericht dazu:</p><p>1. eine Zusammenstellung der Mittel, welche bisher im Rahmen der Mittel für Heimatschutz und Denkmalpflege für zeitgenössische Architektur und für das aktuelle Baukulturschaffen insgesamt aufgewendet wurden, sowie eine synoptische Darstellung der Förderung und der aufgewendeten Fördermittel für Film, Literatur und Kultur im Allgemeinen (einschliesslich Pro Helvetia);</p><p>2. ein repräsentatives Inventar zeitgenössischer Architektur und aktuellen Baukulturschaffens pro Kanton;</p><p>3. ein Inventar der Stiftungen, Vereine, Institutionen, welche sich heute für die zeitgenössische Baukultur engagieren, inklusive deren bisheriger Finanzierung.</p>1Titel des GeschäftesEin Förderkonzept für die zeitgenössische Baukultur