Seit einigen Monaten befindet sich die Wirtschafts- und Finanzwelt in einer Krise. Der starke Franken führt dazu, dass Schweizer Unternehmen vermehrt Liquiditätsprobleme haben. Die Margen schmelzen wie Schnee an der Sonne, und doch scheint man dieses Phänomen noch nicht ganz wahrzunehmen. <\/p>
Wegen der Personenfreizügigkeit ist es für Ausländerinnen und Ausländer einfach, sich innerhalb kürzester Zeit in der Schweiz niederzulassen. <\/p>
Sollte es jedoch zu einer schwerwiegenden Rezession kommen, so würde der überwiegende Teil der kürzlich eingewanderten Erwerbstätigen in der Schweiz bleiben und die Arbeitslosenzahlen sowie danach die Sozialhilfekosten anschwellen lassen.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
1. Um Arbeitslosengeld beziehen zu können, müssen Personen aus dem freien Personenverkehr vor der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung eine wirtschaftliche Tätigkeit als Arbeitnehmende in der Schweiz ausgeübt haben. Falls nötig, können dabei die Beschäftigungszeiten im Ausland im Rahmen der Totalisierung angerechnet werden. Im Falle einer Rezession steht der Arbeitslosenversicherung eine ganze Reihe von arbeitsmarktlichen Massnahmen zur Verfügung, welche die Arbeitsmarktbehörden bei Bedarf zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ergreifen können.<\/p>
Das Arbeitslosenversicherungsgesetz (Avig) unterscheidet nicht zwischen einer schweizerischen und einer ausländischen Arbeitskraft. Somit gelten für eine ausländische Arbeitskraft hinsichtlich des Anspruchs auf Arbeitslosengeld, der Suche nach einer Arbeitsstelle sowie der Teilnahme an einer arbeitsmarktlichen Massnahme die gleichen Rechte und Verpflichtungen wie für inländische Arbeitnehmende - dies unabhängig davon, ob sie aus einem EU-\/Efta-Mitgliedstaat stammt oder nicht. Um jedoch Missbräuchen beim Verlust der Arbeitsstelle nach einem Kurzaufenthalt in der Schweiz entgegenzuwirken, sind die Kantone angehalten, Fälle, in denen Personen nach weniger als einem Monat nach ihrer Einreise in die Schweiz ihre Arbeitsstelle verlieren, dem Seco zur Prüfung zu unterbreiten. Diese Massnahme gilt seit Anfang 2010. <\/p>
Ausserdem kann die fünfjährige Aufenthaltsbewilligung bei der ersten Verlängerung auf ein Jahr beschränkt werden, wenn die betreffende Person vor dem Antrag auf Verlängerung mehr als 12 aufeinanderfolgende Monate unfreiwillig arbeitslos war (Art. 1 Abs. 1 Anhang I FZA). Kurzaufenthalter können sich in der Schweiz mindestens so lange aufhalten, wie sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld geltend machen können.<\/p>
2. Die Geldpolitik ist und bleibt Sache der Schweizer Nationalbank. Sie hat den Mindestkurs von Fr. 1.20 pro Euro festgelegt. Der Bundesrat konzentriert sich auf Massnahmen, die auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen und des Wachstumspotenzials der Schweizer Wirtschaft ausgerichtet sind. Er hat unter anderem Beiträge zur Stärkung des Wissens- und Technologietransfers vorgeschlagen. Ausserdem will er für mehr Transparenz bei der Weitergabe der Wechselkursgewinne sorgen und das Kartellgesetz verschärfen, indem horizontale und vertikale Absprachen verboten werden.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
1. Was gedenkt der Bundesrat im Falle einer schweren Rezession zu tun, um gegen einen Anstieg der Arbeitslosigkeit anzukämpfen, insbesondere was die eingewanderte Bevölkerung betrifft?<\/p>
2. Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zusätzlich zum Wechselkursziel für den Franken gegenüber dem Euro zu unternehmen, um eine mögliche Abwanderung von Schweizer Industrieunternehmen zu verhindern?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Mögliche Risiken der Wirtschaftskrise"}],"title":"Mögliche Risiken der Wirtschaftskrise"}