Auf verschiedenen Strecken des Schweizer Autobahnnetzes, bei denen die Infrastrukturarbeiten vor langer Zeit durchgeführt worden sind, erweisen sich die ausgeführten Arbeiten aus ökologischer, städtebaulicher und landschaftlicher Sicht - oder ganz allgemein aus raumplanerischer Sicht - heute als problematisch oder konfliktträchtig. <\/p>
Diese Arbeiten würden aufgrund der heutigen Kriterien und nach dem aktuellen Stand der Technik von der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert, zudem wären sie landschaftsplanerisch heute in dieser Form nicht mehr durchführbar. <\/p>
Diese Problematik muss zuerst angemessen erfasst und anhand passender Kriterien beurteilt werden. Aus diesem Grund wird in der vorliegenden Motion darauf verzichtet, die möglichen Kriterien oder die Autobahnstrecken, die für eine Sanierung infrage kämen, aufzulisten.<\/p>
Die Lebensqualität der Bevölkerung und die Entwicklungsmöglichkeiten der Siedlungen, die in der Nähe dieser konfliktgenerierenden Autobahninfrastrukturen liegen, werden seit Jahren durch diese Bauwerke - die mit der Mentalität, der Technik und den Geräten von vor fünfzig Jahren ausgeführt worden sind - stark bis sehr stark beeinträchtigt. Die Sanierung dieser schweren \"Sünden\" ist eine Aufgabe, die gelöst werden muss, bevor weitere fünfzig Jahre verstreichen. <\/p>
Ein solches Sanierungsprogramm, das sich zuerst für die Autobahnen der Sechziger- und Siebzigerjahre aufdrängt, wird die nötigen Daten und Erfahrungen dafür liefern, dass es auf sinnvolle Weise etwa alle zehn Jahre auf die nächste Generation der Bauwerke übertragen werden kann.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Als Eigentümer der Nationalstrassen hat der Bund für einen sicheren, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Bau und Betrieb der Nationalstrassen zu sorgen. Neue und bereits bestehende Anlagen müssen den diversen gesetzlichen Bestimmungen betreffend Luftreinhaltung, Lärmschutz, Landschaftsschutz, Gewässerschutz, Sicherheit usw. genügen. Wo dies bei bestehenden Anlagen nicht oder nicht mehr der Fall ist, müssen im Rahmen der ordentlichen Erhaltungsarbeiten Sanierungen vorgenommen werden. Diese werden in einem Bauprogramm terminiert und koordiniert.<\/p>
Zur Umsetzung dieser gesetzlichen Vorgaben wendet der Bund in Form von Lärmschutzmassnahmen, Einhausungen, Wildtierquerungen, Gewässerschutzmassnahmen usw. beträchtliche finanzielle Mittel auf. Zudem ist absehbar, dass die finanziellen Mittel in der Spezialfinanzierung Strassenverkehr bereits kurz- bis mittelfristig nicht mehr ausreichen werden, um die bereits bestehenden Aufgaben für den gesetzeskonformen Betrieb und Erhalt der Nationalstrassen im erforderlichen Mass wahrnehmen zu können. Vor diesem Hintergrund sind zusätzliche Sanierungsmassnahmen nicht angezeigt. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Anliegen der Motion durch die ordentlichen Unterhalts- und Sanierungsmassnahmen sowie die laufenden Anstrengungen des Bundes im Rahmen von Ausbau- und Erweiterungsmassnahmen ausreichend erfüllt sind.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, innerhalb von fünf Jahren nach Annahme der vorliegenden Motion die \"Autobahnsünden\" der Sechziger- und Siebzigerjahre zu bestimmen und eine Sanierung bis 2030 vorzusehen, mit einer Priorisierung, die nach angemessenen Kriterien erfolgt. <\/p>
Die Sanierung soll entweder im Rahmen des gewöhnlichen Unterhalts des Nationalstrassennetzes erfolgen oder im Rahmen von Arbeiten beim Neubau von Strecken oder bei ausserordentlichen Sanierungen von Strecken in Bereichen, zu denen die obengenannten \"Sünden\" gehören.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Autobahnen. Die Bausünden der Sechziger- und Siebzigerjahre beseitigen"}],"title":"Autobahnen. Die Bausünden der Sechziger- und Siebzigerjahre beseitigen"}